Löschungen (10/2006)
am 14.03.2006 von MarkenBlog
Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der zehnten Kalenderwoche veröffentlicht.
1 164 785
BENFO
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 186 692
Marilyn Monroe
Nizzaklassen: 03, 06, 09, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 20, 21, 24, 25, 27, 28, 32, 33, 34, 35, 41, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 186 840
Nizzaklassen: 29, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 037 698
Nizzaklassen: 29, 30, 31, 41
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 097 258
street opera
Nizzaklasse: 25
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 903 974
Nizzaklasse: 32
Verfall (§ 49 MarkenG)
396 33 139
KÖNIG LUDWICHT
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
397 00 522
PRIMAVITA
Nizzaklasse: 32
Verfall (§ …
Löschungen (12/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 980 462 bingo Nizzaklasse: 32 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 167 643 StoTool Nizzaklassen: 07, 08…
Löschungen (08/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 094 862 Backfrost Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 101 261 ALTERRA Nizzaklassen: …
Löschungen (31/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 482 069 Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 880 446 J.W.DARBOVEN BRAUNES GOLD Nizzaklas…
Löschungen (52/2005)
MarkenBlog / In der 52. Kalenderwoche des Jahres 2005 hat das Deutsche Patent- und Markenamt die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Markenregister veröffentlicht: 926 642 KARAT Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 009 291 Nizzaklas…
Löschungen (34/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 34. Kalenderwoche veröffentlicht. 392 857 Haller Nizzaklasse: …
Löschungen (08/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt. 775 807 Avanti Nizzaklasse: 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 962 095 TEQUILERO Nizzaklasse: 33 Verf…
Löschungen (39/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 39. Kalenderwoche veröffentlicht. 906 212 Nizzaklasse: 33 Ver…
Löschungen (03/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 395 36 257 Nizzaklassen: 09, 37 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 15 251 Nizzaklasse: 15 Verfall…
Domainname als Unternehmenskennzeichen - soco.de
muepe.de | weblog peter müller / MarkenG § 5 Abs. 2 BGH v. 22.07.2004 - I ZR 135/01a) Durch die Benutzung eines Domainnamens kann ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen entstehen, wenn durch die Art der Benutzung deutlich wird, daß der Domainname nicht lediglich als Adreßb..…
Hartz Marken
MarkenBlog / Im Jahr 2005 wurden folgende Marken mit dem Wortbestandteil Hartz beim DPMA angemeldet: 30547878 HARTZ ABER HERZLICH Wortmarke Nizzaklassen: 35; 38; 41 Status: Angemeldet Anmeldedatum: 10.08.2005 30549526 HARTZ IV - die 1 EURO Kneipe Wort-/Bildmar…
LG München I: studi.de - Nicht jede Werbeeinblendung auf einer privaten Homepage stellt ein Handeln im geschäftlichen Verkehr i.S.v. § 14 MarkenG dar. Gleiches gilt im Bezug auf die Wiedergabe der Internetadressen von (Party-) Veranstaltern im
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Allein die Inanspruchnahme von Web-Diensten, die gesponsert durch Werbung kostenfrei angeboten werden (hier: Wetterinformationen eines Drittanbieters), in einem ansonsten erkennbar privat ausgerichteten Webauftritt lässt keine Zielrichtun…
Stalker im Markenregister
MarkenBlog / Weil das Thema ja grade aktuell ist: 39933530 STALKER Nizzaklassen: 03, 18, 25 Waren: Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümeriewaren; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Bekleidungsstücke, Sch…
Rosenmontag: Köln klar vorne!
MarkenBlog / 39955990 Nizzaklassen: 16, 35, 41 Inhaber: Festkomitee des Kölner Karnevals von 1823 e V 30078047 RMD Rosen-Montags-Divertissementchen Nizzaklasse: 41 Inhaber: Rosen-Montags-Divertissementchen von 1861 e V , Köln Quelle: DPMA…
PURE gelöscht
MarkenBlog / Die Wort-/Bildmarke PURE SCHUTZMARKE (Registernummer: 8892) ist von der Markeninhaberin, The Quaker Oats Company aus den USA gelöscht worden. Die Marke mit Anmeldedatum 10.04.1895 genoß Schutz in den Nizzaklassen 05, 30und 31 für: Alle Arten v…
New Balance hat blue balance
MarkenBlog / Der Sportschuhproduzent New Balance Athletic Shoe, Inc. aus Boston hat die Wortmarke blue balance (Registernummer: 304 34 042) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 14.06.2004 Schutz in den Nizzaklassen 16, 25, 41 und 43. Bisherige In…
Fußballer Marken (04): Sebastian Deisler
MarkenBlog / Nächste Folge der Fußballer Marken, heute Sebastian Deisler: Registernummer: 30003754 Wortmarke: Sebastian Deisler Nizzaklassen: 09, 14, 21, 24 Markeninhaber: Sebastian Deisler Anmeldedatum: 20. Januar 2000 Registernummer: 39914701 Wortmarke: SE…
