Löschungen (09/2007)
am 06.03.2007 von http://www.markenblog.de
Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt in der neunten kalenderwoche vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
647 598
FLORETTA
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 56 462
Halloren-Strom
Nizzaklassen: 37, …
Löschungen (12/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 980 462 bingo Nizzaklasse: 32 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 167 643 StoTool Nizzaklassen: 07, 08…
Löschungen (08/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 094 862 Backfrost Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 101 261 ALTERRA Nizzaklassen: …
Löschungen (39/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 39. Kalenderwoche veröffentlicht. 906 212 Nizzaklasse: 33 Ver…
Löschungen (10/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der zehnten Kalenderwoche veröffentlicht. 1 164 785 BEN…
Löschungen II (25/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 398 04 024 InfoLab Nizzaklasse: 09 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 22 321 MiraLin Nizzaklassen: …
Löschungen (28/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgnden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschungen wurden vom DPMA in der 28. Kalenderwoche veröffentlicht. 921 530 Nizzak…
Aldi übernimmt RIO D`ORO
MarkenBlog / Die Aldi GmbH & Co. KG aus Mülheim hat die Wortmarke RIO D`ORO (Registernummer: 1 124 567) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 24.10.1987 Schutz in der Nizzaklasse 32 für Fruchtsäfte, Fruchtsaftgetränke und andere alkoholfre…
Tiere im Markenregister (11: Rehe, Hirsche, Elche)
MarkenBlog / 3.4.7 Rehe, Hirsche, Elche, Rens, Rehkitze, Antilopen Anzahl der Marken: 442 Älteste Marke: Registernummer: DT5511 Nizzaklasse: 07 Anmeldedatum: 05.10.1894 3.4.14 Hirschköpfe Anzahl der Marken: 56 Älteste Marke: Registernummer: DT1235 Nizzak…
Tiere im Markenregister (05: Tiere der Serie I)
MarkenBlog / 3.1.21 Tiere der Serie I, springend Anzahl der Marken: 45 Älteste Marke: Registernummer: DT1016278 Nizzaklassen: 36, 39, 42 Anmeldedatum: 02.04.1979 3.1.22 Tiere der Serie I, mit Vorderpfote(n) auf einem Wappen oder sonstigem Gegenstand ruhend A…
Jahresbericht 2006 des DPMA
MarkenBlog / Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht 2006 veröffentlicht. Das 71 seitige PDF-Dokument ist über die Webseite des DPMA erhältlich. Behandelt werden die einzelnen Schutzrechte mit umfangreichen statistischen Zusatzinformatio…
Knut Marken - es geht weiter
MarkenBlog / Der Run um die Markenrechte am Kennzeichen Knut geht weiter! Seit dem letzten Bericht am 19. April sind die nachfolgenden Markenanmeldungen beim Deutschen Patent- und Markenamt dazugekommen: 30720472.3 Noddle Knut Wort-/Bildmarke Nizzaklassen: 20,…
BPatG: Keine Eintragung von Tastmarken
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Gemäß § 4 Nr.1 MarkenG erlangen Marken u.a. Schutz, wenn sie beim Deutschen Patent- und Markenamt in München eingetragen sind. Siehe dazu auch unsere Rechts-FAQ >Markenrecht + Titelschutz + Kennzeichungsrecht. Eine Marke kann jedoch nur dann eing…
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