Löschungen (08/2008)
am 28.02.2008 von MarkenBlog
Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht.
2 094 862
Backfrost
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
2 101 261
ALTERRA
Nizzaklassen: 05, 32
Verfall (§ 49 MarkenG)
395 37 239
DIAM
Nizzaklassen: 03, 05, 10, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 26 182
Atorlip
Nizzaklasse: 05
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 64 985
AXON
Nizzaklassen: 35, 38, 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 25 002
Don Keks
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
300 29 479
Netwell Services
Nizzaklassen: 09, 16, 35, 38, …
Löschungen (12/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 980 462 bingo Nizzaklasse: 32 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 167 643 StoTool Nizzaklassen: 07, 08…
Löschungen (08/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt. 775 807 Avanti Nizzaklasse: 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 962 095 TEQUILERO Nizzaklasse: 33 Verf…
Löschungen (31/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 482 069 Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 880 446 J.W.DARBOVEN BRAUNES GOLD Nizzaklas…
Löschungen (39/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 39. Kalenderwoche veröffentlicht. 906 212 Nizzaklasse: 33 Ver…
Löschungen (10/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der zehnten Kalenderwoche veröffentlicht. 1 164 785 BEN…
Löschungen (34/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 34. Kalenderwoche veröffentlicht. 392 857 Haller Nizzaklasse: …
Löschungen (03/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 395 36 257 Nizzaklassen: 09, 37 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 15 251 Nizzaklasse: 15 Verfall…
Löschungen (52/2005)
MarkenBlog / In der 52. Kalenderwoche des Jahres 2005 hat das Deutsche Patent- und Markenamt die vollständige Löschung der nachfolgenden Marken aus dem Markenregister veröffentlicht: 926 642 KARAT Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 009 291 Nizzaklas…
Historische Marke gelöscht
MarkenBlog / Die Wort-/Bildmarke Mephisto (Registernummer: 21 439) ist wegen Nichtverlängerung nach §47 vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Marke genoß mit Priorität vom 30.11.1896 Schutz für Blei- und Farbstifte, auch Taschenstifte…
Fugger Marken kommen nach Augsburg
MarkenBlog / Zwei Marken mit dem Namen des berühmten Kaufmannsgeschlecht Fugger kommen nach Augsburg, in die Heimatstadt der Fugger. 274 123 Fugger Nizzaklassen: 30, 32, 33 Anmeldedatum: 22.07.1921 1 051 874 Fugger Jagd-Schluck Nizzaklasse: 33 Anmeldedatum:…
Rosenmontag: Köln klar vorne!
MarkenBlog / 39955990 Nizzaklassen: 16, 35, 41 Inhaber: Festkomitee des Kölner Karnevals von 1823 e V 30078047 RMD Rosen-Montags-Divertissementchen Nizzaklasse: 41 Inhaber: Rosen-Montags-Divertissementchen von 1861 e V , Köln Quelle: DPMA…
LG Braunschweig: Weitgehend passende Keywords - Die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword im Rahmen einer Google-Adword-Kampagne stellt grundsätzlich eine Markenrechtverletzung dar, wobei die Nutzung des geschützten Zeichens i.S.v.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword beim Schalten einer Anzeige im Rahmen einer Google-Adword-Kampagne grundsätzlich eine Markenrechtverletzung darstellen (vgl. dazu: LG Braunschweig, Urteil vom 07.03.2007 Az. 9 O 2382/06…
BPatG: Legos-Bautein
MarkenBlog / 26 W (pat) 86/05 Leitsatz: Lego-Baustein Die dreidimensionale Wiedergabe eines quaderförmigen Spielbausteins, der zwei symmetrische Reihen mit jeweils vier Noppen an der Oberfläche aufweist („Lego-Baustein“), ist nicht markenfähig gemäß …
OLG Hamburg: Rechtserhaltende Markennutzung LOTTO durch LOTTO-Cards
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Urt. v. 25.08.2005 - Az.: 5 U 94/04) hatte darüber zu entscheiden, ob die Inhaber der Marke LOTTO diese rechtserhaltend verwendet hat.Gemäß § 26 MarkenG muss eine eingetragene Marke grundsätzlich innerhalb eines gewissenen Zeitr…
Tiere im Markenregister (08: Tiere der Serie II)
MarkenBlog / 3.2.15 Köpfe von Tieren der Serie II Anzahl der Marken: 35 Älteste Marke: Registernummer: DT442070 Nizzaklasse: 19 Anmeldedatum: 09.06.1931 3.2.24 Tiere der Serie II, stilisiert Anzahl der Marken: 65 Älteste Marke: Registernummer: DT962992 N…
BPatG: Pinocchio
MarkenBlog / In der Bschwerdesache 32 W (pat) 140/04 hatte sich der 32. Senat des Bundespatentgerichts mit der am 19. September 2000 eingetragene Wortmarke Pinocchio (Registernummer: 300 38 111), die nach einer Teillöschung noch für Backmischungen eingetragen…
