Löschungen (08/2006)
am 27.02.2006 von http://www.markenblog.de
Die nachfolgenden Marken sind nach Abschluss des Löschungsverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden:
871 265
PANDA
Nizzaklassen: 12, 20, 28
Verfall (§ 49 MarkenG)
395 31 595
Verfall (§ 49 MarkenG)
KAISERFRÜHSTÜCK
Nizzaklassen: 29, 30
396 14 885
Olli’s
Nizzaklassen: 29, 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 55 481
Gräfin Cosel
Nizzaklassen: 03, 41, 42
Verfall (§ 49 …
Löschungen (12/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 980 462 bingo Nizzaklasse: 32 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 167 643 StoTool Nizzaklassen: 07, 08…
Löschungen (08/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 094 862 Backfrost Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 101 261 ALTERRA Nizzaklassen: …
Löschungen (10/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der zehnten Kalenderwoche veröffentlicht. 1 164 785 BEN…
Löschungen II (25/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 398 04 024 InfoLab Nizzaklasse: 09 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 22 321 MiraLin Nizzaklassen: …
Löschungen II (27/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 398 20 996 Nizzaklasse: 37 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 25 504 PLANET FORMEL 1 Nizzaklassen:…
Löschungen (03/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 395 00 394 GLACIAR Nizzaklassen: 32, 33 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 03 311 ProSieben Traumfa…
Turin 2006 - die Marken zu den Winterspielen
MarkenBlog / Anlässlich des Beginns der olympischen Winterspiele in Turin ein Blick auf die registrierten Marken: 1. Internationale Registrierung 736269A Nizzaklassen: 09, 14, 25, 28-29, 32, 35, 42 Heimatmarke: Switzerland Priorität: 23.11.1999 Inhaber: CO…
Airbus übernimmt aircabin
MarkenBlog / Die Airbus Deutschland GmbH aus Hamburg hat die nachfolgenden Wort-/Bildmarken für das Kennzeichen aircabin übernommen. 397 07 530 Nizzaklassen: 11, 12, 37, 39, 42 Anmeldedatum: 20.02.1997 397 07 531 Nizzaklassen: 11, 12, 37, 42 Anmeldedatum:…
BPatG: “BAGNO”
MarkenBlog / 24 W (pat) 110/05 Leitsatz: „BAGNO“ 1. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG steht auch der Eintragung einer fremdsprachigen warenbeschreibenden Angabe entgegen, wenn die beteiligten inländischen Verkehrskreise im Stande sind, die beschreibende Bedeutung…
BGH: Windsor Estate
MarkenBlog / I ZR 93/04 Windsor Estate MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5, Abs. 6, § 30 a) Der aus einer Kennzeichenverletzung folgende Schadensersatzanspruch sowie der der Bezifferung dieses Anspruchs dienende Auskunftsanspruch sind zeitlich nicht durch die…
BGH: TUC-Salzcracker
MarkenBlog / I ZR 18/05 MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2 Eine aus der Form der Ware bestehende, von Haus aus nicht unterscheidungs-kräftige Gestaltung kann als Bestandteil einer aus mehreren Zeichenelementen zusammengesetzten Marke deren Gesamteindruck maßgeblich m…
Versteuerung von Schmiergeldzahlungen
Handakte WebLAWg / Schmiergeldzahlungen sind auch bei gerichtlich angeordnetem Verfall zu versteuern. Dies hat das Finanzgericht Düsseldorf in einem kürzlich veröffentlichten Urteil vom 27.09.2005 - 15 V 3753/05 A (E) entschieden. Quelle: FG Düsseldorf…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
