Löschungen (07/2006)
am 19.02.2006 von http://www.markenblog.de
Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht:
960 352
Symphonie
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
1 183 059
FERIOTEL
Nizzaklasse: 42
Verfall (§ 49 MarkenG)
398 58 756
EIN STEIN
Nizzaklassen: 11, 20, 28, 37
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 41 263
18 PLUS
Nizzaklasse: 36
Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG)
399 41 …
Löschungen (08/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt. 775 807 Avanti Nizzaklasse: 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 962 095 TEQUILERO Nizzaklasse: 33 Verf…
Löschungen (08/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 094 862 Backfrost Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 101 261 ALTERRA Nizzaklassen: …
Löschungen (39/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 39. Kalenderwoche veröffentlicht. 906 212 Nizzaklasse: 33 Ver…
Löschungen (32/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 524 540 Golf Nizzaklasse: 33 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 101 792 Ximun Nizzaklasse: 05 Verfall…
Löschungen (46/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 139 482 OPTI Nizzaklasse: 10 Verfall (§ 49 MarkenG) 300 52 876 Caren Pfleger Signature Ni…
Löschungen (31/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 482 069 Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 880 446 J.W.DARBOVEN BRAUNES GOLD Nizzaklas…
BGH I ZB 36/04 und BGH I ZB 37/04: Zum Freihaltebedürfnis an Produktformen
ipweblog.de / Erläuterungen zu § 3 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG (nicht widerlegbares Freihaltebedürfnis an Produktformen) finden sich in BGH I ZB 36/04 und BGH I ZB 37/04 - Fronthaube. Leitsätze: a) Unter dem durch die Form vermittelten Wert einer Ware i.S. von § 3 A…
MontagsMarken 37. KW
MarkenBlog / Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken…
BGH: Fronthaube - Unter dem durch die Form vermittelten Wert einer Ware i.S. von § 3 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG ist der ästhetische Wert zu verstehen, den die Form der Ware verleiht.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Nach § 3 Abs. 1 MarkenG können Marken alle Zeichen sein, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Dazu gehört auch die Form einer Ware. Hierbei ist die Markenfähig…
BPatG: KILL YOUR DARLING
MarkenBlog / Unter dem Aktenzeichen 32 W (pat) 117/06 hatte sich der 32. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts mit der Beschwerde gegen die Ablehnung der Markeneintragung der Bezeichnung “KILL YOUR DARLING” zu befassen. Die mit ein…
Löschungsanträge (39/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 39. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 301 13 192 Nizzaklassen: 35, 38, 42 306 22 491 Nizzaklassen: 25, 35, 41 306 53 076 EM Effektive Mikroorganis…
Marke “Post” gelöscht
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Die Deutsche Post AG hatte seit 2000 versucht, den Begriff “Post” als Wortmarke für sich schützen zu lassen. Diesem Versuch hat nun (vorerst) das BPatG ein Ende bereitet und eine entsprechende Entscheidung des Deutschen Patent- und Mark…
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