Löschungen (06/2006)
am 12.02.2006 von http://www.markenblog.de
Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister des DPMA gelöscht. Die Löschung wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der sechsten Kalenderwoche veröffentlicht:
397 37 733
JOKI-DOKI
Nizzaklasse: 30
Verfall (§ 49 MarkenG)
399 52 …
Löschungen (10/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der zehnten Kalenderwoche veröffentlicht. 1 164 785 BEN…
Löschungen (12/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 980 462 bingo Nizzaklasse: 32 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 167 643 StoTool Nizzaklassen: 07, 08…
Löschungen (34/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 34. Kalenderwoche veröffentlicht. 392 857 Haller Nizzaklasse: …
Löschungen (39/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Die Löschungen wurden in der 39. Kalenderwoche veröffentlicht. 906 212 Nizzaklasse: 33 Ver…
Löschungen (08/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 094 862 Backfrost Nizzaklasse: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 101 261 ALTERRA Nizzaklassen: …
Löschungen (11/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken sind vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der elften Kalenderwoche veröffentlicht. 398 19 317 Ni…
T-Online übernimmt Scout-Marken
MarkenBlog / Die T-Online.at Internet Service GmbH aus Wien hat die nachfolgenden Marken mit dem Wortbestandteil “Scout” übernommen. 307 23 564 Modulscout Nizzaklassen: 09, 11, 35 307 23 565 Modulscout24 Nizzaklassen: 09, 11, 35 Quelle: DPMA…
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / In der vierten Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nachfolgender Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 305 99 003.9 Rheinisches Apfelkraut Antragstellende Verei…
DPMA: Umstellung des DV-Systems Marken
MarkenBlog / In der Zeit vom 17. bis zum 26. Mai 2006 werden im Markenbereich des Deutschen Patent- und Markenamts abschließende Arbeiten für die Umstellung auf das interne Neue DV-System Marken durchgeführt. Daher wird es in der KW 25 keine Veröffentlichung…
Clinton Marken beim DPMA
MarkenBlog / Direkten Bezug zum ehemaligen US-Präsidenten Bill Clinton lassen folgende, bei DPMA geführte Marken vermuten: Status: Not protectable (Schutzunfähig) Wortmarke: Bill Clinton Nizzaklassen: 33-34, 36, 39, 42 Status: Not protectable (Schutzunfäh…
DPMA: Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe
MarkenBlog / In der 28. Kalenderwoche wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt der folgende Antrag auf Eintragung einer geografischen Angabe veröffentlicht: Schutzkategorie: g.g.A. Aktenzeichen: 306 99 009.1 Salzwedeler Baumkuchen Antragstellende Vereinigung/…
IBM übernimmt ViPER
MarkenBlog / IBM hat die Wortmarke ViPER (Registernummer: 396 28 091) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 26.06.1996 Schutz in den Nizzaklassen 09, 37 und 42. Bisherige Inhaberin war die Hahm Computer GmbH. Die Übertragung wurde vom Deutschen P…
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