BPatG: Endgültige Löschung der Marke Querdenker
BERLIN BLAWG | 20. April 2011 — Über die Löschung der Marke Querdenker durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA, bestätigt durch das Bundespatentgericht (BP…
Löschung der Wortmarke Querdenker durch das BPatG bestätigt
Über das Löschungsverfahren der Marke Querdenker haben wir hier und dort berichtet. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat die Marke Querdenker mit Beschluss vom 09.08.2010 – 304 22 150 – S 50/10 Lösch – antragsgemäß gelöscht. Vorgestern wurde vor dem Bundespatentger…
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Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 11. Februar 2011 auf http://sewoma.de/berlinblawg.
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DPMA: Marke Querdenker auf Antrag gelöscht
BERLIN BLAWG | 29. Oktober 2010 — Im Februar dieses Jahres reichten wir im Auftrag der Querdenkerin Elita Wiegand einen Löschungsantrag gegen die Wortmarke Querdenk…
Löschungsantrag gegen die Marke Querdenker eingereicht
BERLIN BLAWG | 12. Februar 2010 — Die Marke Querdenker war kürzlich erst ein Thema bei BERLIN BLAWG und in vielen, vielen anderen Blogs. Heute kann ich heute bek…
Marke Querdenker
BERLIN BLAWG | 27. Januar 2010 — Mit großem Interesse verfolge ich den Streit um die (Wort-)Marke Querdenker in dem Blog innovativ.in.de. Der Markeninhaber meld…
Telefonat mit dem Markenamt – Gott ist Richter beim Bundespatentgericht
wekwerth.de | 12. Dezember 2011 — FICKEN ist zwischenzeitlich (05.12.2011) als Marke für Getränke u.a. eingetragen. Dem ist ein Beschwerdeverfahren vor dem Bun…
Neue Markenformen: Spiegelmarken
BERLIN BLAWG | 5. Februar 2010 — Gestern beschrieb ich zusammengesetzte Marken als neue Markenform und als (theoretische) Möglichkeit, Begriffe trotz absolute…
Vom Regen in die Traufe
markenrecht24.de | 27. November 2011 — Nachdem das Bundespatentgericht (BPatG) der Wort-/Bildmarke Quelle: http://register.dpma.de die Unterscheidungskraft zugesprochen …
Sonntagslinks
MarkenBlog | 24. April 2011 — Sonntag.de: Namensrechtverletzung durch Gattungsdomain? BPatG: POLYMAIL – Markenschutz einer Wortkombination Beschluss vom 23…
BPatG: Obstland als Marke gelöscht
BERLIN BLAWG | 11. September 2009 — Das Bundespatentgericht (BPatG) hat mit Beschluss vom 31. August 2009 – AZ: 28 W (pat) 134/08 – die Löschung der Marke Obstl…
BPatG: CHOCOLATERIA nicht als Marke eintragungsfähig
BERLIN BLAWG | 10. März 2010 — Das Bundespatentgericht hat mit Beschluss vom 18.2.2010 – 25 W (pat) 70/09 – entschieden, dass die Wortmarke CHOCOLATERIA für…
