Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse (38/2005)
am 24.09.2005 von http://www.markenblog.deAuf Antrag Dritter wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens folgende Marken wegen absoluter Schutzhindernisse (§50 MarkenG) vollständig aus …
Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse (37/2005)
MarkenBlog / Auf Antrag Dritter wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens folgende Marken wegen absoluter Schutzhindernisse (§50 MarkenG) vollständig aus dem Register des DPMA gelöscht: KAMPFSCHWIMMER KOMPANIE Wort-/Bildmarke Nizzaklasse: 35 AKW ALTERN
Löschungen (41/2005)
MarkenBlog / In der Kalenderwoche 41 wurden folgende Marken aus dem Register des DPMA gelöscht: 394 04 714 Wortmarke IMAGO Nizzaklassen: 12 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 14 214 INTARIS Wortmarke Nizzaklassen: 38, 41 Verfall (§ 49 MarkenG) 397 61 530 PERMACON
Löschungen (18/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 398 08 393 ECOLINE Nizzaklasse: 16 Verfall (§ 49 MarkenG) 304 66 841 BOGIE OPERATOR FORUM (
Löschungen (23/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht. Die Löschungen wurden in der 23. Kalenderwoche veröffentlicht. 399 25 588 Platon Nizzakla
Löschungen (06/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 2 018 011 CUSSONS PEARL Nizzaklasse: 03 Verfall (§ 49 MarkenG) 302 20 753 VoIP-CAPI Nizzakl
Löschungen (42/2005)
MarkenBlog / In Kalenderwoche 42 wurden die nachfolgenden Marken nach Abschluss des Löschungsverfahrens aus dem Markenregister des DPMA gelöscht: 396 31 446 Wortmarke MOULIN BLANC Nizzaklassen: 30 Verfall (§ 49 MarkenG) 301 06 087 Wortmarke SIRIO Nizzaklass
Henkell & Söhnlein übernehmen Marken
Rechtblog / Im MarkenBlog gefunden, die Übernahme der Marken Meisterlikör (Scharlachberg). Die Henkell & Söhnlein Sektkellereien KG aus Wiesbaden hat die nachfolgenden Marken übernommen. Bisherige Inhaberin war die A. Racke GmbH + Co. a
Lindgren Marken übertragen
MarkenBlog / Insgesamt vier Marken sind von der IdunaFilm GmbH Produktionsgesellschaft & Co. aus Unterföhring an die Saltkrakan AB aus Lidingö, Schweden übertragen worden. Die Saltkrakan AB verwaltet die Urheberrechte der schwedischen Schriftstellerin As
Reemtsma übernimmt Imperial Marken
MarkenBlog / Die Reemtsma Cigarettenfabriken GmbH aus Hamburg hat eine drei Marken umfassendes Portfolio von der Kaiser’s Tengelmann AG übernommen. Die Ãœbertragung der Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 24. Kalenderwoche veröffentli
Streit um DDR-Markenrechte
Markenrecht-Blog.de / Am Landgericht München, so berichtet der Tagesspiegel, wird in diesen Tagen ein skurriler Streit um den Lizenzschaden für die Benutzung der Marke „DDR“ sowie des Staatsflaggensymbols der DDR verhandelt. Es klagt ein Unternehmer, der es geschaff
Löschungsanträge (13/2007)
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 13. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 396 43 379 ZAPPO Nizzaklasse: 33 397 06 073 Nizzaklasse: 20 306 20 232 GolfPhysioCoach Nizzaklasse: 28 306 3
Holsten lässt 111-jährige Marke verfallen
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) ist die Wort-/Bildmarke Holsten Bier. (Registernummer: 13 178) vollständig aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Marke genoß mit Priorität vom 23.09.1895 Schutz fÃ
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