Löschung nach Widerspruch (41/2005) II
am 16.10.2005 von http://www.markenblog.de
Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurden in der Kalenderwoche 41 folgende Marken vollständig aus dem Register des DPMA gelöscht:
2 913 025
COMPART
396 03 462
FOCUS
399 03 878
Knicker
399 10 …
Löschungen nach Widerspruch (46/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 399 02 224 Nizzaklasse: 42 302 59 396 Bellavé Nizzaklassen: 03, 16 303 00 039 electronic…
Löschung nach Widerspruch (41/2005) I
MarkenBlog / Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurden in der Kalenderwoche 41 folgende Marken vollständig aus dem Register des DPMA gelöscht: 301 14 468 NOBIS 301 40 515 Xipam 301 60 415 ELESTA Components 301 64 560 LibertyStyle 302 27 672 t1-consu…
Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse (38/2005)
MarkenBlog / Auf Antrag Dritter wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens folgende Marken wegen absoluter Schutzhindernisse (§50 MarkenG) vollständig aus dem Register des DPMA gelöscht: MEGABOND Wortmarke Nizzaklasse: 01 Quelle: DPMA …
Löschung nach Widerspruch (27/2006)
MarkenBlog / Die nachfolgende Marke ist nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Löschung wurde vom DPMA in der 27. Kalenderwoche veröffentlicht. 398 59 036 Nizza…
Löschung nach Widerspruch 40/2005
MarkenBlog / Nach Abschluss des Widerspruchverfahrens wurden in der 40. Kalenderwoche folgende Marken aus dem Register des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht: 399 55 235 Kordes Aquamax 300 48 960 COMIT COMIT Advance 302 49 366 PLENIUM 303 10 950 Phy…
Löschung wegen absoluter Schutzhindernisse (37/2005)
MarkenBlog / Auf Antrag Dritter wurden nach Abschluss des Löschungsverfahrens folgende Marken wegen absoluter Schutzhindernisse (§50 MarkenG) vollständig aus dem Register des DPMA gelöscht: KAMPFSCHWIMMER KOMPANIE Wort-/Bildmarke Nizzaklasse: 35 AKW ALTERN…
BGH: Sampling ist grundsätzlich zulässig!
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Das Sampeln von Musik gehört seit Anfang der 80er Jahre zum Musikalltag. Dabei werden Teile eines Songs aus einem Lied herausgenommen und mit anderen Samples oder neu aufgenommenen Tönen zu einem neuen Song zusammengesetzt. Ist dies rechtli…
Historische Marken gelöscht
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) aus dem Markenregister gelöscht. 23 810 BAKTOL Nizzaklasse: 05 Anmeldetag: 23.04.1897 25 306 Nizzaklasse: 33 Anmeldetag: 18.03.1897 26 495 Nizzaklassen: 06, 07 Anmeldetag…
Ob die Markeninhaber sich jetzt ärgern?
MarkenBlog / Beim derzeitigen Bärenhype um Problembär Bruno aka JJ1 hätte man mit diesen gelöschten Marken durchaus was anfangen können. Registernummer: 2090071 Nizzaklasse: 28 (Spielwaren) Gelöscht wegen Nichtverlängerung: 17.06.2004 Registernummer: 1…
Kampf der Marken: EXTRA ./. EXTRAJETZT
DPMS INFO / Die METRO Group hat viele Marken, die von der MIP METRO Group Intellectual Property GmbH & Co. KG aus Düsseldorf verwaltet werden. Am 16.08.1996 meldete die METRO die Wort-/Bildmarke «extra» beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) an. Das DPMA…
Historische Marken gelöscht
MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaber sind die nachfolgenden über hundertjährigen Marken vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. 29 871 Nizzaklasse: 33 Anmeldetag: 26.02.1898 Nichtverlängerung (§ 47 Mar…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
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