Alle Blogs » Löschung nach 50 Jahren

Löschung nach 50 Jahren

am 01.11.2006 von http://www.markenblog.de

Die nachfolgende Bildmarke (Registernummer: 712825) ist mit Wirkung vom 16.09.2006 wegen Verzichts (§ 48 MarkenG) aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden.

Die Marke der Rola Weinbrennerei u. Likörfabrik GmbH & …

Keksmarke gelöscht

MarkenBlog / Die Wort-/Bildmarke MCF LEIBNIZ HANNOVER (Registernummer 11058) der Bahlsen GmbH & Co. KG ist mit Wirkung vom 22.03.2006 wegen Nichtverlängerung aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Marke genoß…

Historische Schnapsmarke gelöscht

MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaberin ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 18 918) vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Mit Priorität vom 16.07.18…

Historische Marke gelöscht

MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch den Markeninhaber ist die nachfolgende Wort-/Bildmarke (Registernummer: 21 695) vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht worden. Mit Priorität vom 26.10.189…

Historische Marke gelöscht

MarkenBlog / Die Wort-/Bildmarke PFAFF (Registernummer: 21 509) ist wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) vollständig aus dem markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Mit Priorität vom 01.11.1896 genoß die Marke Schutz für…

111. Geburtstag nicht erlebt

MarkenBlog / Die Bildmarke (Registernummer: 12852) der Fa. Gebr. Bickenbach ist auf Erklärung der Inhaberin vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes gelöscht worden. Die Marke genoss mit Priorität vom 18.11.1895 Schutz für…

Historische Bildmarke gelöscht

MarkenBlog / Wegen Nichtverlängerung (§ 47 MarkenG) durch die Markeninhaberin ist die nachfolgende Bildmarke (Registernummer: 27 673) vollständig aus dem Markenregister des Deutschen Patent- und Markenanmtes gelöscht worden. Nizzaklasse: 12 Ware: Fahrradk…

Löschungen nach Widerspruch (42/2006)

MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vom Deutschen Patent- und Markenamt vollständig aus dem Markenregister gelöscht. Das DPMA veröffentlichte die Löschungen in der 42. Kalenderwoche. 301 67 786 Schwarzer Ebe…

ED Hardy Abmahnungen

MarkenBlog / PaLAWa und die it-recht kanzlei berichten über Abmahnungen auf Basis der Marke Ed Hardy. Im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes lassen sich folgende Marken ermitteln: Registernummer: 30735714 Wortmarke: Ed Hardy Nizzaklassen: 09,…

Löschungen nach Widerspruch (35/2007)

MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 397 49 885 REDS Nizzaklasse: 34 304 19 456 Roter Baron Nizzaklasse: 32 304 44 702 SHADOW N…

Löschungen (19/2006)

MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 123 089 Humanopoly Nizzaklasse: 28 Verfall (§ 49 MarkenG) 2 040 596 Trancoton Nizzaklasse…

Löschung nach Widerspruch (45/2007)

MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 300 79 640 Nizzaklassen: 06, 19 301 03 577 Mitocyt Nizzaklasse: 05 305 02 855 orthoced Ni…

MDR teilt Marke mit dem ZDF

MarkenBlog / Der Mitteldeutscher Rundfunk MDR teilt die Wort-/Bildmarke KI.KA KOCH CHARTS (Registernummer: 302 52 480) mit dem ZDF. Bis zur Veröffentlichung der Übertragung durch das Deutsche Patent- und Markenamt in der 26. Kalenderwoche befand sich die Mark…

» Suche in den JuraBlogs

Automatisch übernommen von:

Stefan Fuhrken

» MarkenBlog

» Aktuell in den Lawblogs

» Top-Meldungen

» TOP-Meldungen per E-Mail

Infos zum kostenlosen Service »