Löschung der Wortmarke „Post“
am 12.04.2007 von http://sewoma.de/berlinblawg
“Das deutsche Patent- und Markenamt hatte auf entsprechende Löschungsantrage von Mitbewerbern in mehreren Parallelverfahren die Löschung der Wortmarke „Post“ angeordnet. Diese Entscheidungen hat das Bundespatentgericht nunmehr bestätigt.
Es hat ausgeführt dass das Wort Post für Dienstleistungen auf dem Gebiet der …
BPatG: Löschung der Wortmarke Post
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das deutsche Patent- und Markenamt hatte auf entsprechende Löschungsantrage von Mitbewerbern in mehreren Parallelverfahren die Löschung der Wortmarke Post angeordnet. Diese Entscheidungen hat das Bundespatentgericht nunmehr bestätigt.Es hat au…
Bundespatentgericht : Löschung der Wortmarke Post - Das Wort Post stellt eine schutzunfähige Angabe i.S.d. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG dar.
MEDIEN INTERNET und RECHT / Entscheidungen des Bundespatengerichts (BPatG) Az. 26 W (pat) 24/06, 26 W (pat) 25/06, 26 W (pat) 26/06, 26 W (pat) 27/06, 26 W (pat) 28/06, 26 W (pat) 29/06 <b>Zur Sache:</b> <br> Das deutsche Patent- und Markenamt hatte auf en…
Marke “Post” gelöscht
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Die Deutsche Post AG hatte seit 2000 versucht, den Begriff “Post” als Wortmarke für sich schützen zu lassen. Diesem Versuch hat nun (vorerst) das BPatG ein Ende bereitet und eine entsprechende Entscheidung des Deutschen Patent- und Mark…
Post klagt wegen Post
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Die Deutsche Post will gegen die Streichung des Patentschutzes für den Markennamen „Post” klagen. Das Deutsche Patent- und Markenamt habe mit der Streichung der Wortmarke „Post” seinen Beschluß vom November 2003 korrigiert, durch den der M…
Deutsche Post muss Markennamen „Post“ teilen
Handakte WebLAWg / Die Deutsche Post AG (DPAG) hat im Streit mit Konkurrenten um den Markennamen „Post“ eine juristische Niederlage erlitten. Das Bundespatentgericht hat dem Konzern die alleinigen Namensrechte abgesprochen. Das Gericht argumentiert dabei sehr volk…
BPatG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen „POST“ und „EUROPOSTCOM“, Beschluss vom 22.10.2007, Az. 26 W (pat) 88/02
Markenrecht-Blog.de / Nach einem Beschluss des Bundespatentgerichts (BPatG) vom 22.10.2007 (Az. 26 W (pat) 88/02) ist selbst bei durchschnittlicher Kennzeichnungskraft der Bezeichnung „Post“ eine Verwechslungsgefahr mit „EUROPOSTCOM“ zu verneinen. Die Deutsche Pos…
Löschung der Marke “POST”
LAWCAST.DE / Das Bundespatentgericht hat in einer Reihe von Beschlüssen die vom Deutschen Patent- und Markenamt beschlossene Löschung der Marke “POST” der Deutschen Post AG bestätigt. Die Entscheidung wurde im wesentlichen damit begr…
BPatG 26 W (pat) 24/06 - POST: Zur Schutzunfähigkeit des Zeichens “POST” und die Anforderungen an die Verkehrsdurchsetzung
ipweblog.de / Im Beschluß BPatG, Beschl. v. 10. April 2007 - 26 W (pat) 24/06 - POST nimmt der Senat Stellung zur Schutzunfähigkeit des Zeichens “POST” auf dem Gebiet der Beförderung und Zustellung von Briefen, Paketen und anderen Gütern, sowie zu…
BPatG: POST
MarkenBlog / 26 W (pat) 29/06 Leitsatz: „POST“ 1. Das Wort „POST“ stellt für Dienstleistungen auf dem Gebiet der Beförderung und Zustellung von Briefen, Paketen und anderen Gütern eine schutzunfähige Angabe i. S. d. (§ 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG) dar.…
Deutsche Post behält Markenschutz
Handakte WebLAWg / Der Name „Die Post“ sei mit dem Unternehmen Deutsche Post in der öffentlichen Wahrnehmung eng verknüpft, erläuterte eine Sprecherin der Behörde am Montag. Dies rechtfertige einen weiteren Markenschutz: „Die Marke bleibt eingetragen.“ Ein…
BPatG: dCP deutsche CityPost
MarkenBlog / 26 W (pat) 175/05 § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG Leitsatz: dCP deutsche CityPost Bei - unterstellter - normaler Kennzeichnungskraft des Wortes „Post“ besteht zwischen den Marken „dCP deutsche CityPost“ und „Post“ bzw. „Deutsche Post“…
Löschungsklage gegen Lotto Marke
MarkenBlog / Urteil des LG Bielefeld AZ: 15 O 193/06 im Verfahren um die Löschung der Wortmarke Lotto. Die Beklagte wird verurteilt, in die Löschung der beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer/Aktenzeichen 39904315.2 eingetragenen Wortma…
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