Löschung der Marke “POST”
Das Bundespatentgericht hat in einer Reihe von Beschlüssen die vom Deutschen Patent- und Markenamt beschlossene Löschung der Marke “POST” der Deutschen Post AG bestätigt. Die Entscheidung wurde im wesentlichen damit begründet, dass diese Bezeichnung auch für andere Unternehmen freihaltebedürftig sei. Die Löschungsbeschlüsse sind hier einsehbar. Rechtsmittel zum BGH ist eröffn…
» Vollständiger ArtikelThemen: Urteile , Patent , Deutsche Post AG , Deutsche Post , Marke Post
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 13. April 2007 auf http://lawcast.de.
“DIE POST”
Handakte WebLAWg | 6. September 2006 — Die Markenlöschungsabteilung des Deutschen Patent- und Markenamts hat einem Löschungsantrag gegen die Marke “DIE POST” (Nr. 303…
Die Marke “POST”
BERLIN BLAWG | 3. Januar 2006 — Nach einem Bericht der taz hat das Deutsche Patent- und Markenamt entschieden, die Marke “Post” der deutschen Post AG zu lösc…
"Post" bald keine Marke mehr?
Feder-und-Paragraph.de | 2. Januar 2006 — Einem Bericht von n-tv.de zufolge beabsichtigt das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Marke "Post" zu löschen. Nach Informa…
Die Post: Wieviel Unterschied macht ein Artikel?
MarkenBlog | 5. September 2006 — Die Marke DIE POST (Registernummer: 30314185) bleibt im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragen. Die…
Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke Post (II)
IP|Notiz | 6. Juni 2008 — Wir hatten soeben die Gelegenheit mit der Richterin am Bundespatentgericht Elisabeth Fink den Fall der Post zu diskutieren, übe…
Marke “Post” gelöscht
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 17. April 2007 — Die Deutsche Post AG hatte seit 2000 versucht, den Begriff “Post” als Wortmarke für sich schützen zu lassen. Diesem Versuch hat…
Bundespatentgericht : Löschung der Wortmarke Post - Das Wort "Post" stellt eine schutzunfähige Angabe i.S.d. § 8 Abs. 2 Nr. 2 Ma…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 12. April 2007 — Entscheidungen des Bundespatengerichts (BPatG) Az. 26 W (pat) 24/06, 26 W (pat) 25/06, 26 W (pat) 26/06, 26 W (pat) 27/06, 26 W (p…
BPatG: Die Post geht weiter ab
Markenrechts-Blog | 8. April 2011 — Das Bundespatentgericht hat den Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamts betreffend die angeordnete Löschung der Marke …
BGH: Löschung der Marke “POST” aufgehoben
MarkenBlog | 25. Oktober 2008 — Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat gestern über die Rechtsbeständigkei…
Marke Post: Deutsche Post verliert Streit um die Marke “Post”
Dr. Behrmann & Härtel | 5. Juni 2008 — Die Deutsche Post hat den Rechtsstreit um die Marke “Post” vor dem BGH verloren. Andere Unternehmen, die auf dem gleichen Gebie…
