Löschung der Marke “POST”
am 13.04.2007 von http://lawcast.de
Das Bundespatentgericht hat in einer Reihe von Beschlüssen die vom Deutschen Patent- und Markenamt beschlossene Löschung der Marke “POST” der Deutschen Post AG bestätigt. Die Entscheidung wurde im wesentlichen damit begründet, dass diese Bezeichnung auch für andere Unternehmen freihaltebedürftig sei.
Die Löschungsbeschlüsse sind hier einsehbar.
Rechtsmittel zum BGH ist eröffnet.
In …
“DIE POST”
Handakte WebLAWg / Die Markenlöschungsabteilung des Deutschen Patent- und Markenamts hat einem Löschungsantrag gegen die Marke “DIE POST” (Nr. 303 14 185) der Deutschen Post AG zurückgewiesen. Nach Auskunft der Leiterin des Referats für Presse- und Öf…
Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke Post (II)
IP|Notiz / Wir hatten soeben die Gelegenheit mit der Richterin am Bundespatentgericht Elisabeth Fink den Fall der Post zu diskutieren, über den wir gestern berichtet hatten. Dabei teilte Sie die von uns im Rahmen des Artikels vertretene Einschätzung, dass die…
Die Marke “POST”
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht der taz hat das Deutsche Patent- und Markenamt entschieden, die Marke “Post” der deutschen Post AG zu löschen, weil ein Freihaltebedürfnis bestünde. Der Beschluß sei allerdings noch nicht rechtskräftig, die deutsch…
Die Post: Wieviel Unterschied macht ein Artikel?
MarkenBlog / Die Marke DIE POST (Registernummer: 30314185) bleibt im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragen. Die Marke genießt mit Priorität vom 17.03.2003 Schutz in der Nizzaklasse 39. Das DPMA entschied jetzt über einen Löschungs…
Deutsche Post verliert Streit um die Marke “Post”
Recht Medial / Die Deutsche Post hat den Rechtsstreit um die Marke “Post” vor dem BGH verloren. Andere Unternehmen, die auf dem gleichen Gebiet wie die Post tätig sind, dürfen daher zukünftig den Wortbestandteil “Post” in ihrem Unternehme…
Marke “Post” gelöscht
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Die Deutsche Post AG hatte seit 2000 versucht, den Begriff “Post” als Wortmarke für sich schützen zu lassen. Diesem Versuch hat nun (vorerst) das BPatG ein Ende bereitet und eine entsprechende Entscheidung des Deutschen Patent- und Mark…
BPatG: Löschung der Wortmarke Post
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das deutsche Patent- und Markenamt hatte auf entsprechende Löschungsantrage von Mitbewerbern in mehreren Parallelverfahren die Löschung der Wortmarke Post angeordnet. Diese Entscheidungen hat das Bundespatentgericht nunmehr bestätigt.Es hat au…
Kein POST-Monopol
muepe.de | weblog peter müller / Die Deutsche Post AG kann Mitbewerbern nicht untersagen, die Bezeichnung POST zu verwenden, soweit sich die Wettbewerber durch Zusätze von dem in Alleinstellung benutzten Markenwort POST abgrenzen und nicht durch eine Anlehnung an weitere Kennzeiche…
Löschung der Wortmarke „Post“
BERLIN BLAWG / “Das deutsche Patent- und Markenamt hatte auf entsprechende Löschungsantrage von Mitbewerbern in mehreren Parallelverfahren die Löschung der Wortmarke „Post“ angeordnet. Diese Entscheidungen hat das Bundespatentgericht nunmehr be…
Deutsche Post AG unterliegt im Streit um die Rechte aus der Marke „POST“
IP|Notiz / BGH Urt. v. 5.06.2008 - I ZR 169/05 und I ZR 108/05 Der BGH hat heute in zwei Entscheidungen über den Schutz der Marke “POST” entschieden. Darin wehrte sich die Deutsche POST AG gegen die Konkurrenten „Die Neue POST” und die „…
BPatG bestätigt Löschung der Bildmarke “Staatswappen DDR”
MarkenBlog / Bundespatentgericht bestätigt Löschung der Bildmarke “Abbildung Staatswappen ehemalige DDR” München (ots) - Das Bundespatentgericht hat die durch das Deutsche Patent- und Markenamt angeordnete Löschung der anliegenden Bildmarke b…
BPatG: Deutsche Post AG verliert im Streit um die Marke Post
MarkenBlog / Die Deutsche Post AG (DPAG) hat im Streit mit Konkurrenten um den Markennamen „Post“ eine juristische Niederlage erlitten. Das Bundespatentgericht hat dem Konzern die alleinigen Namensrechte abgesprochen. Quelle: Handelsblatt Siehe auch die Pr…
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