LKW-Fahrer klaut Blitzgerät
am 07.08.2006 von http://www.vier-strafverteidiger.infoHeute gegen 02:30 Uhr berichtete ein Augenzeuge, dass der Fahrer eines LKW MAN eine stationäre Blitzeinrichtung umgefahren hatte und nun in Richtung Waltersdorf flüchtig sei. Ermittlungen ergaben aber, dass dieser den Blitzer nicht umgefahren, sondern mit einem Werkzeug aus der Verankerung gerissen und den gesamten Kasten entwendet hatte. Der dadurch entstandene Sachschaden beträgt annähernd 20.000,- Euro. Nahbereichsfahndungen …
Änderung der Bestimmungen im Reiseverkehr zum 1. Dezember 2008
Steuerpraxis / Die Freimengen von Reisemitbringseln, die ein Reisender einfuhrabgabenfrei aus Nicht-EG Ländern einführen darf, werden mit Wirkung ab dem 1.12.2008 neu festgesetzt. So erhöht sich die Freimenge für sonstige Waren von bisher 175 Eu…
Der Mieter zahlt nicht
Rechtsanwalt News / Zahlt der Mieter die von ihm geschuldete Miete nicht sollte der Vermieter sich zunächst Gedanken darüber machen, warum dies nicht mehr geschieht. Die verschiedenen Gründe erfordern jeweils eine eigenständige Vorgehensweise. Der M…
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Ergebnisse der Herbst-Justizministerkonferenz
Jurabilis / Wie erwartet haben die Justizminister gestern hier in Berlin unter anderem beschlossen, die Entschädigungsleistung für zu Unrecht erlittene Haft von jetzt 11 Euro auf künftig 25 Euro pro Hafttag anzuheben. Ob damit bereits ein vernünftiges N…
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…
Richterlicher Sarkasmus
kanzlei-hoenig.info / Die Mandantin ist echt angeschlagen von der Untersuchungshaft. Fluchtgefahr nehmen die Staatsanwaltschaft und das Gericht an. Sie hat alle Hoffnungen in die mündliche Haftprüfung gesetzt. Und sie kämpft um ihre Freiheit mit allen ihr zur Verfügu…
Legal Lieder laden
Handakte WebLAWg / Fabian, 43, interessiert sich für das neue Album “Hurricane” von Grace Jones. 14,95 Euro müsste der Frankfurter für die CD bei Wom im Karstadt-Haus an der Zeil zahlen. Im Internet bekommt er die Musik günstiger, wenn auch nicht kosten…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Justizminister kippt um
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Während einer Rede vor der konservativen Federalist Society brach der Justizminister der USA zusammen und wurde ins Krankenhaus gebracht. Augenzeugen berichten, das mindestens eine weitere Person aus dem Raum getragen wu…
Rau geht es zu in Brandenburg
Kreuzberger Verkehrsrecht / Zumindest am 18.6.07 in Hennigsdorf: Auf der Ruppiner Straße in Henngisdorf kam es am Sonntagabend zu einer Auseinandersetzung zwischen zwei Radfahrern und einem deutschen Pkw-Fahrer mit einem in Polen zugelassenem Pkw. Die Radfahrer wollten…
Tankbetrug mit Folgen
Kreuzberger Verkehrsrecht / An der BAB 13 ereignete sich folgendes: Am Donnerstagvormittag wurde die Polizei gegen 09.50 Uhr durch den Geschädigten darüber in Kenntnis gesetzt, dass an einer Tankstelle am Freienhufener Eck der Fahrer eines PKW diesen betankt hatte…
Die rabiate Variante
Kreuzberger Verkehrsrecht / Die rabiate Variante sich vor den unangenehmen Folgen einer Geschwindigkeitsmessung zu schützen, hat gestern ein LKW-Fahrer in Brandenburg gewählt. Er hielt an, nachdem er von einer stationären Blitzanlage abgelichtet wurde, riss das…
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