Lizenzgebühren für die Party
am 29.05.2006 von LAWgical
Aus der Saarbrücker Zeitung: Eine Gruppe Jugendlicher wollte das 15jährige Bestehen ihres Vereins feiern. Eine Party sollte es werden - eine mit einem griffigen Namen, der sich leicht einprägt und werbewirksam ist. Man entschied sich für Spring Break Party. Nachdem die jugendlichen Organisatoren Plakate beantragt und die Veranstaltung wegen der Musik, die gespielt werden sollte, der GEMA gemeldet hatten, gabs böse Post von einem Bielefelder Unternehmen, das rechtliche Konsequenzen wegen der Verwendung des Namens für die geplante Veranstaltung androhte.
Das Unternehmen ist Inhaber der Markenrechte an dem Begriff Spring Break (dem amerikanischen Begriff für die Frühjahrsferien) und hat dem Betreiber einer Saarbrücker Diskothek eine Lizenz für Veranstaltungen unter diesem Namen erteilt. Darin sei ein Gebietsschutz enthalten. Während sich die Jugendlichen für einen anderen Namen entschieden, hat dies der Betreiber einer anderen Diskothek, der ebenfalls eine Party unter diesem Namen veranstaltete, …
Neue Gebühren für die EU-Marke
MarkenBlog / Markenbusiness berichte über die neue Gebührenstruktur des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt HABM. Das Harmonisierungsamts in Alicante hat angekündigt, dass die Gebühren für Markenanmeldung und -verwaltung ab November 2005 sinken werde…
Studiengebühren für Sozialarbeit
ElbeBlawg / Manchmal ist Bayern doch der Zeit voraus, wie Focus berichtet: Die Studenten der Fachhochschule Amberg-Weiden sollen die geplanten Studiengebühren mit einer sozialen Tätigkeit abarbeiten können. Nach Angaben der Hochschule ist dafü…
Das war dann wohl nix
Law, my Life and more / Eine Studentenverbindung mit seltsamen Namen veranstaltet eine Party unter dem vielsagenden Titel “Der Lude & die Dame” und macht dafür Werbung im Bochumer Juraforum. Weil man die Sache aber etwas pushen möchte, werden im Stil moder…
Nicht Drücken. Ziehen!
kanzlei-hoenig.info / Aus einem Bericht über einen Polizeieinsatz, der eine Table-Dance-Party des Outlaws MC in Munderkingen beendete: Pannen überschatteten den Sturm der beteiligten Polizeikräfte: Eine Einheit sollte durch den Haupteingang in die Diskot…
Hells Angels feiern Party
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / In Hannover feiern die Hells Angels am Wochenende mit Freunden eine Party. Livemusik und Lasershow sind angesagt.…
Deutsche Post verliert gegen Regio Post Deutschland
muepe.de | weblog peter müller / Mit Urteil vom 13.9.2005 hat die 6. Zivilkammer des Landgerichts Frankenthal eine Klage der Deutschen Post AG gegen die Regio Post Deutschland zurückgewiesen, mit der die Klägerin aus markenrechtlichen Gesichtspunkten erreichen wollte, dass die Bek…
Die Folgen einer Party
BERLIN BLAWG / Heute wurde ich beim Warten auf den Hauptverhandlungstermin meines Mandanten (Ohren-)Zeuge der vorausgegangen Verhandlung, die mit den Worten, die Folgen einer Party eingeleitet wurde. Ich erscheine besonders in Strafsachen gern überpünkt…
Vorsicht bei Erwerb von Begriffen und Namen bei Suchmaschinenbetreibern
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Werbung und Marketing im Internet gewinnen für Unternehmen und Selbständige einen immer größer werdenden Stellenwert im Marketing-Mix, um neue Wettbewerbschancen zu nutzen. Potentielle Kunden suchen zunehmend über Suchmaschinen – wie beispiels…
2 Jugendliche auf dem Weg zur Party getötet
strafblog / In der letzten Nacht wurden 2 Jugendliche aus Heidenrod (Rheingau-Taunus-Kreis) auf dem Weg zu einer Party von einem Pkw erfasst und getötet, berichtet bild.de im Newsticker. Nach Polizeiangaben sei ein Autofahrer aus noch ungeklärter Ursache in ei…
Auffrischungskurs UWG
Obiter Dictum / Thema: Das ist Marketing Marketing weiblich: Du bist auf einer Party. Du siehst einen attraktiven, jungen Mann. Du gehst zu ihm hin und sagst: “Ich bin ziemlich gut im Bett!” Das ist Direktmarketing. Du bist auf einer Party. Du siehst ein…
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