Literaturhinweis: EuGRZ
am 03.10.2005 von strafprozess
Das aktuelle Heft der Europäischen Grundrechte Zeitschrift EuGRZ enthält folgende besonders lesenswerte Beiträge:
Aufsatz:
- Christian Tomuschat kritisiert das Urteil des BVerfG über den Europäischen Haftbefehl (s. meinen früheren Beitrag).
Entscheidungen (wie immer übersetzt):
- Lors of Appeal, 16.12.2004 (s. dazu meinen früheren
Beitrag).
- EGMR, 24.03.2005, Epple c. Deutschland.
- BVerfG,
Papier und der EGMR
mindermeinung.de / Einer Meldung von Beck-Online zur Folge hat sich der Präsident des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, am 16.02.2005 in Karlsruhe erneut zum Verhältnis von BVerfG und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte…
Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in der BRD nicht zwingend
DPMS INFO / Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit Sitz in Karlsruhe hat entschieden, dass sich deutsche Gerichte nicht zwingend an Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte halten müssen. Das BVerfG hat sich damit erstmals grundsätz…
BVerfG vs. EGMR
mindermeinung.de / Hans-Jürgen Papier, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, fordert vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mehr Zurückhaltung in der Rechtsprechung. So solle sich der EGMR mehr auf die Prüfung systematischer Menschenrechtsverl…
Europäischer Haftbefehl gekippt
staatsrecht.info / Wie SPON soeben vermeldet, hat das BVerfG den Europäischen Haftbefehl gekippt. Zwar liegt noch keine Pressemitteilung aus Karlsruhe vor. Wenn die Angaben des SPIEGEL jedoch zutreffen sollten, dann hat sich das BVerfG nicht darauf eingelassen, das V…
EGMR
Handakte WebLAWg / Auf dieser Seite befindet sich ein Fundstellenregister deutschsprachiger Übersetzungen von Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Das kostenfreie Register wird regelmäßig von diversen Institutionen, darunter BVerfG, d…
Interview zum europäischen Haftbefehl
DPMS INFO / Ein interessantes Interview zum europäischen Haftbefehl und seine unübersehbaren, rechtsstaatlichen Schwächen gibt es bei Telepolis: Interview mit dem Juristen Michael Rosenthal über seine Verfassungsbeschwerde gegen den Europäischen Haftbefehl.…
Polen und der Europäische Haftbefehl
strafprozess / EU Law Blog berichtet über einen Entscheid des Polnischen Verfassungsgerichts zum Europäischen Haftbefehl. Die Änderungen der Strafprozessordnung, welche den Rahmenbeschluss umsetzen sollten, wurden teilweise als verfassungswidrig qualifiziert…
Bericht zur Podiumsdiskussion zum Caroline-Urteil des EGMR
mindermeinung.de / Am Mittwoch, den 01.12.2004 fand eine Podiumsdiskussion zum sogenannten Caroline-Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) statt (mindermeinung.de berichtete). Zu dieser Podiumsdiskussion ist nun ein Bericht von ref. iur. Jan…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
