Listung von Markennamen
am 17.02.2005 von JIPS NewsDas Landgericht Düsseldorf hat mit einer einstweiligen Verfügung dem …
Gericht verbietet Suchmaschinenbetreiber die Listung von Markennamen
muepe.de | weblog peter müller / Im Wege einer einstweiligen Verfügung hat das Landgericht (LG) Düsseldorf dem Betreiber der Suchmaschine Das-Web.net die Auflistung des Markennamens Aladon innerhalb der Trefferanzeige verboten (Az. 2a O 10/05). Die Verfügung erwirkte der Versiche
LG Düsseldorf verbietet Suchmaschinenbetreiber die Listung von Markennamen
domainundrecht.de / heise online: Im Wege einer einstweiligen Verfügung hat das Landgericht (LG) Düsseldorf dem Betreiber der Suchmaschine Das-Web.net die Auflistung des Markennamens Aladon innerhalb der Trefferanzeige verboten (Az. 2a O 10/05). Die Verfügung e
Gericht verbietet Suchmaschinenbetreiber
Handakte WebLAWg / Im Wege einer einstweiligen Verfügung hat das LG Düsseldorf dem Betreiber der Suchmaschine Das-Web.net die Auflistung des Markennamens Aladon innerhalb...
LG Düsseldorf: Suchmaschinenbetreiber-Verbot für Markennamen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf (Az.: 2a 0 10/05) hat entschieden, dass ein Suchmaschinenbetreiber nicht fremde Markennamen auf seinen Seiten listen darf.Es handelt sich hierbei um eine einstweilige Verfügung, die noch nicht rechtskräftig ist. Die Gegenseite ka
LG Düsseldorf: Suchmaschinenbetreiber-Verbot für Markennamen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf (Urt. v. 30.03.2005 - Az.: 2a O 10/05) hat sein Verbot für Suchmaschinenbetreiber hinsichtlich Markennamen bestätigt und damit die vorangegangene einstweilige Verfügung aufrecht erhalten. Vgl. die Kanzlei-Infos v. 15.02.2005.Das
Verbot für Suchmaschinenbetreiber
Handakte WebLAWg / Das LG Düsseldorf hat sein Verbot für Suchmaschinenbetreiber hinsichtlich Markennamen bestätigt und damit die vorangegangene einstweilige Verfügung aufrecht erhalten. Das Besondere an dem Fall ist, dass der Antragsgegner nicht Google oder Yahoo i
OLG Düsseldorf: Einstweiliger Rechtsschutz bei Spam
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Erst vor kurzem hatte das LG Lübeck es abgelehnt, gegen eine Spam-E-Mail die Möglichkeit des einstweiligen Rechtsschutzes in Form einer einstweiligen Verfügung zuzulassen, vgl. die Kanzlei-Info v. 06.10.2004.Nun hat das OLG Düsseldorf (Urt. v. 22
Koppelung mit AdSense untersagt
Handakte WebLAWg / Das Landgericht Düsseldorf hat seine einstweilige Verfügung vom 19. Januar 2005 gegen den Betreiber der Pseudo-Suchmaschine Das-Web.net bestätigt, in welcher es die Kopplung einer Marke mit AdSense-Anzeigen für Wettbewerber des Markeninhabers unt
OLG Hamburg: Zustellung an Limited & Wirkung der DENIC-Nennung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 06.09.2005 - Az.: 5 W 71/05) hatte über die Wirksamkeit einer Zustellung einer einstweiligen Verfügung an eine englische Limited zu entscheiden.Der Hauptsitz der Limited war in England. Für die streitgegenständliche Do
Verfügung gg. Ratzinger-Fotomontage
Handakte WebLAWg / Eine vom italienischen Indymedia-Ableger veröffentlichte Fotomontage, die den neu gewählten Papst mit Hakenkreuz-Armbinde vor einer Nazi-Flagge zeigt, wurde per Einstweiliger Verfügung gestoppt. Die Staatsanwaltschaft in Rom hatte diese Verfügung
Zurück zum Thema: Einstweilige Verfügung gegen rapidshare
Web 2.0 & Recht / Vom Landgericht Köln wurde vor kurzem auf Antrag der GEMA eine einstweilige Verfügung gegen die Betreiber von rapidshare.de erlassen (siehe heise). rapidshare ist ein sogenannter Share-Hoster, der für beliebige Inhalte Speicherkapazitäten zu
BGH: Kosten der Schutzschrift II - Die durch die Einreichung einer Schutzschrift nach Rücknahme des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung entstandenen Kosten sind auch dann nicht erstattungsfähig, wenn der Antragsgegner die Antragsr
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Gemäß § 91 Abs. 1 Satz 1 ZPO hat die unterliegende Partei oder im Falle der Antrags- oder Klagerücknahme der Antragsteller oder Kläger (§ 269 Abs. 3 Satz 2 ZPO) dem Gegner die diesem erwachsenen Kosten zu erstatten, soweit sie zur zwecke
dialerschutz.de erwirkt Verfügung gegen Trittbrettfahrer
advobLAWg / Heise Online:Die Betreiber der Verbraucherschutz-Site Dialerschutz.de haben am Landgericht München eine einstweilige Verfügung gegen einen Münchner Dialer-Anbieter erwirkt. Dem Unternehmen wird vom Gericht unter anderem verboten, unter der Domain
Oberlandesgericht Frankfurt a.M. : Access-Provider ist bloßer Vermittler und für den Inhalt der Webseiten im Internet, zu denen er seinen Kunden den Zugang vermittelt nicht verantwortlich.
MEDIEN INTERNET und RECHT / OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 22.01.2008 - Az. 6 W 10/08 Ein Internet-Provider (Access-Provider) ist für den Inhalt von Webseiten, zu denen er seinen Kunden den Zugang ermöglicht, grundsätzlich nicht verantwortlich. So die zustimmungswürdige
ZSR: Online-Hinterlegung von Schutzschriften
Telemedicus / Anwälte, insbesondere im gewerblichen Rechtsschutz, können es bald bei der Hinterlegung von Schutzschriften viel einfacher haben. Die „Europäische EDV-Akademie des Rechts gGmbH“ stellte auf dem EDV-Gerichtstag 2007 letzte Woche ei
Hanseatisches OLG: Falsche Preisangabe in Suchmaschine wettbewerbswidrig? - Der Bestand einer Preisdifferenz in den Ergebnissen einer Preissuchmaschine über einen gewissen Zeitraum (hier: einige Stunden) ist wettbewerblich irrelevant.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Der Bestand einer Preisdifferenz in den Ergebnissen einer (Preis-) Suchmaschine über einen gewissen Zeitraum (hier: einige Stunden) ist wettbewerblich irrelevant und nicht unlauter. Der Nutzer einer Suchmaschine muss in Rechnung stellen, dass b
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