Lissabon goes Karlsruhe
am 24.04.2008 von http://juranerd.blogspot.com/Nachdem Professor Dr. Schachtschneider bereits 2005 gegen den Vertrag über eine Verfassung für Europa Verfassungsbeschwerde eingelegte und damit insoweit Erfolg hatte, dass der Bundespräsident die Ratifizierung nicht vorgenommen hat, bis das Bundesverfassungsgericht entschieden habe und dieses wiederum die Bearbeitung der Beschwerden aufgrund der anhaltenden Diskussion über die Fortführung des Europäischen Verfassungsprozesses eingestellt hat (Nachwirkung der Referenden in Frankreich und den Niederlanden), rückt er nun - da die Politiker noch feiern - auch dem Vertrag von Lissabon auf den Leib.Die Verfassungsbeschwerde ist noch nicht auf seiner Homepage verfügbar, aber ein Aufsatz vermittelt schon einen guten Eindruck von seiner - durchaus nicht von der Hand zu weisenden - Argumentation. Vermutlicher Einreichzeitpunkt dürfte unmittelbar nach dem 23.05. (dann stimmt der Bundesrat ab) sein - beim letzten Mal sah …
Unterzeichnung des Vertrags von Lissabon
Handakte WebLAWg / Am 13.12.2007 haben die Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedstaaten den Vertrag von Lissabon unterzeichnet. Der Reformvertrag übernimmt wesentliche Inhalte des Verfassungsvertrags, behält jedoch die Struktur der bestehenden Verträge bei: Du…
NJW: Der Vertrag von Lissabon - Europa endlich in guter Verfassung?
Jurabilis / Ist das künftige rechtliche Schicksal ungewiss, greift der Jurist gern zum Wort schwebend. So mag man den Aufsatz von Professor Dr. Armin Hatje und Assessorin Anne Kindt, LL.M. (UBC) in NJW 2008, 1761 ff. - Der Vertrag von Lissabon - Europa end…
Vertrag von Lissabon
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten haben am 3. Dezember die endgültige Fassung des Vertrages von Lissabon verabschiedet. Nun hat das Auswärtige Amt die konsolidierte Fassung des Vertrages von Lissabon online gestellt. Im…
Vortrag zum EU-Vertrag
RA-Blog / Filmtipp: Vortrag zum Thema Was würde die EU-Verfassung für jeden einzelnen bedeuten? von Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider im März 2007 in Salzburg. Schachtschneider ist Professor für Öffentliches Recht an der Universität Erlangen-…
Steinmeier: EU-Vertrag steht im Einklang mit dem Grundgesetz
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich überzeugt gezeigt, dass der EU-Vertrag von Lissabon vor dem Bundesverfassungsgericht Bestand haben wird. Der Bild-Zeitung (Mittwochausgabe) sagte der SPD-Politiker l…
Reformvertrag versinnbildlicht
BERLIN BLAWG / “Der Reformvertrag (Vertrag von Lissabon; ursprünglich auch EU-Grundlagenvertrag genannt) soll der Europäischen Union eine einheitliche Struktur und Rechtspersönlichkeit geben und den abgelehnten Vertrag über eine Verfassu…
» Vertrag über eine Verfassung für Europa – Wikipedia
» Das Bundesverfassungsgericht
» European Union Law Blog » Vertrag von Lissabon: Keine Furcht vor den Verfassungsbeschwerden
» Klare Mehrheit für EU-Reformvertrag im Bundestag | tagesschau.de
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