§626 Bgb Kommentar: Linktipp: Bagatellgrenze bei fristlosen Kündigungen?
examensrelevant.de | 30. November 2009 — Kündigungen wegen Bagatelldelikten sind ja immer wieder Thema in den Medien (Stichwort “Emmely”) und besitzen durchaus Examensr…
Linktipp: Bagatellgrenze bei fristlosen Kündigungen?
Kündigungen wegen Bagatelldelikten sind ja immer wieder Thema in den Medien (Stichwort “Emmely”) und besitzen durchaus Examensrelevanz. Nun wird über eine Bagatellgrenze von 25 Euro nachgedacht. Der erstmalige Diebstahl, der unter diese Grenze fällt, soll keinen Kündigungsgrund nach § 626 BGB mehr darstellen. Im beck-blog äußert sich Prof. Rolfs kritisch zu diesen Plänen. Eine absolute Bagatellgrenze würde zum einen eine Abwägung mit anderen Kriterien, wie etwa der Dauer der Betriebszugehörigkeit, nicht zulassen. Außerdem würde durch eine punktuelle Herausnahme der Ei…
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Fristlose Kündigung wegen eines Bagatelldelikts: Kommt der "Emmely"-Paragraf?
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Bei einer unwirksamen Kündigung des Vermieters muss dieser dem Mieter den Schaden ersetzen
www.rechtsklarheit.de | 11. November 2009 — Der Vermieter begeht eine schuldhafte Vertragsverletzung, wenn er dem Mieter kündigt und er hätte erkennen können,…
Schnelles Urteil
Recht und Alltag | 26. September 2005 — Ein Verfahren nach 495a ZPO ist schon etwas feines. Die Beklagte ließ die Frist zur Anzeige der Verteidigungsabsicht verstreichen …
BGH: Telefonaktion - Es ist regelmäßig davon auszugehen, dass die Bagatellgrenze des § 3 UWG überschritten ist, wenn die durch unr…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 27. Dezember 2007 — 1. Die Frage, ob es sich um einen Bagatellverstoß handelt oder die Grenze überschritten ist, ist unter umfassender Berücksichtigun…
LG Köln: Anwendbarkeit von § 97a Abs. 2 UrhG beim Filesharing - Das Zugänglichmachen eines gesamten Musikalbums und nicht etwa nur…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 26. Mai 2010 — 1. Das Zugänglichmachen eines gesamten Musikalbums - und nicht etwa nur eines Titels - im Wege des Filesharing überschreitet die B…
Goldene Worte des BGH
beck-blog | 4. Januar 2012 — Der BGH hat mit einer Entscheidung vom 30.11.2011 (XII ZB 344/10) einige wichtige Streitfragen im Versorgungsausgleich geklärt:…
judex calculat - Rechengrößen im Versorgungsausgleich
beck-blog | 8. November 2010 — Der Beitragssatz zur gesetzlichen Rentenversicherung beträgt 19,9 % des Bruttoeinkommens bis zur Beitragsbemessungsgrenze von d…
“Neue” Pflichtangaben für Emails - drohen Abmahnungen?
Law-Blog | 1. Februar 2007 — Wie im Law-Blog bereits berichtet und kommentiert wird allerorten und vor allem über das Internet heiß über angebliche Neureg…
E-Mail-Überwachung: Kostenloses Tool für kleine Provider
Anwaltskanzlei von Olnhausen | 1. Februar 2006 — Gefunden bei heise online: Für E-Mail-Dienste-Anbieter, die gemäß Telekommunikationsüberwachungsordnung (TKÜV) unter der so…
