Linktipp: Bagatellgrenze bei fristlosen Kündigungen?
Kündigungen wegen Bagatelldelikten sind ja immer wieder Thema in den Medien (Stichwort “Emmely”) und besitzen durchaus Examensrelevanz. Nun wird über eine Bagatellgrenze von 25 Euro nachgedacht. Der erstmalige Diebstahl, der unter diese Grenze fällt, soll keinen Kündigungsgrund nach § 626 BGB mehr darstellen. Im beck-blog äußert sich Prof. Rolfs kritisch zu diesen Plänen. Eine absolute Bagatellgrenze würde zum einen eine Abwägung mit anderen Kriterien, wie etwa der Dauer der Betriebszugehörigkeit, nicht zulassen. Außerd…
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examensrelevant.de | 30. November 2009 — Kündigungen wegen Bagatelldelikten sind ja immer wieder Thema in den Medien (Stichwort “Emmely”) und besitzen durchaus Examensr…
Fristlose Kündigung wegen eines Bagatelldelikts: Kommt der "Emmely"-Paragraf?
beck-blog | 30. November 2009 — Rechtspolitiker verschiedener Parteien, darunter auch der langjährige Bundesarbeitsminister Norbert Blüm (CDU), setzen sich für…
Bei einer unwirksamen Kündigung des Vermieters muss dieser dem Mieter den Schaden ersetzen
www.rechtsklarheit.de | 11. November 2009 — Der Vermieter begeht eine schuldhafte Vertragsverletzung, wenn er dem Mieter kündigt und er hätte erkennen können,…
Goldene Worte des BGH
beck-blog | 4. Januar 2012 — Der BGH hat mit einer Entscheidung vom 30.11.2011 (XII ZB 344/10) einige wichtige Streitfragen im Versorgungsausgleich geklärt:…
BGH: Telefonaktion - Es ist regelmäßig davon auszugehen, dass die Bagatellgrenze des § 3 UWG überschritten ist, wenn die durch unr…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 27. Dezember 2007 — 1. Die Frage, ob es sich um einen Bagatellverstoß handelt oder die Grenze überschritten ist, ist unter umfassender Berücksichtigun…
Schnelles Urteil
Recht und Alltag | 26. September 2005 — Ein Verfahren nach 495a ZPO ist schon etwas feines. Die Beklagte ließ die Frist zur Anzeige der Verteidigungsabsicht verstreichen …
LG Köln: Anwendbarkeit von § 97a Abs. 2 UrhG beim Filesharing - Das Zugänglichmachen eines gesamten Musikalbums und nicht etwa nur…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 26. Mai 2010 — 1. Das Zugänglichmachen eines gesamten Musikalbums - und nicht etwa nur eines Titels - im Wege des Filesharing überschreitet die B…
judex calculat - Rechengrößen im Versorgungsausgleich
beck-blog | 8. November 2010 — Der Beitragssatz zur gesetzlichen Rentenversicherung beträgt 19,9 % des Bruttoeinkommens bis zur Beitragsbemessungsgrenze von d…
"nach der Scheidung" ist nicht nach der Scheidung
beck-blog | 6. Oktober 2010 — In den Jahren 1992 bis 2009 haben die Familiengerichte eine Vielzahl von Versorgungsausgleichsverfahren entsprechend dem VAÜG a…
Bielefelder Arbeitsrechtstag am 19.6.2009
JuracityBlog | 12. Juni 2009 — Am 19.6.2009 findet der Bielefelder Arbeitsrechtstag im Mövenpick Hotel Bielefeld zum Thema “Europäisches Arbeitsrecht in der …
