Linksfraktionsabgeordneter Neskovic wird abgehört
am 23.01.2007 von http://log.handakte.de/
Im Büro des Linksfraktionsabgeordneten und Mitglieds des BND-Untersuchungsausschusses, Wolfgang Neskovic, sind technische Geräte gefunden worden. Das erfuhr die dpa am Dienstag in Berlin aus Parlamentskreisen.
Ob es sich um Abhörgeräte handelt, werde derzeit untersucht. Union und SPD beantragten wegen des Vorfalls für die kommende Woche eine Sondersitzung des …
Das wird ja immer besser
RA-Blog / Wie Spiegel-Online meldet, sollen im Büro eines Mitglieds des BND-Untersuchungsausschusses zum Fall Kurnaz Abhörmikrofone gefunden worden sein. Dabei soll es sich laut Agenturmeldungen um das Büro des Abgeordneten der Linksfraktion, Wolfgang Nesk…
Insolvenzgeld auch für bestimmte GmbH-Geschäftsführer
andreas-buschmann.net / Können Geschäftsführer Insolvenzgeld bewilligt verlangen? Das Bundessozialgericht sagte ja, wenn es sich um Geschäftsführer handelt, die abhängig beschäftigt werden (BSG vom 04.07.2007, B 11a AL 5/06 R). Das Bundessozialgericht stellte kl…
Da simmer dabei...
RA-Blog / Bei den im Januar im Bundestagsbüro des Linkspartei-Abgeordneten Wolfgang Neskovic entdeckten Mikrofonen, die schon das parlamentarische Kontrollgremium in einer geheimen Sondersitzung beschäftigt haben, handelte es sich nicht um eine Abhörak…
Ironie des Tages
Jurabilis / Die Linksfraktion im Bundestag hat die Wahl Ferdinand Kirchhofs zum Bundesverfassungsrichter kritisiert. Nach Meinung ihres rechtspolitischen Sprechers Wolfgang Neskovic ist Kirchhof für sensible Wertungsfragen des Sozialrechts ungeeignet. Wol…
Revolte im BDI
Handakte WebLAWg / Zwei Ex-Präsidenten des BDI, Hans-Olaf Henkel und Michael Rogowski, fordern, dass der CDU-Politiker Norbert Röttgen sein Mandat niederlegt. Er müsse seine Tätigkeit als Abgeordneter vor seinem Amtsantritt als Hauptgeschäftsführer des BDI aufgeb…
Abhörskandal erschüttert Italien
Handakte WebLAWg / Was Skandale betrifft, gelten Italiener als vergleichsweise abgehärtet, erst der Fußball-Skandal hat unlängst wieder einmal die Abgründe von Korruption und Schiebung vor Augen geführt. Was derzeit aber Stück für Stück ans Tageslicht kommt, sp…
» Geräte in Büro von Linksfraktionsabgeordneten Neskovic gefunden - Capital
» Mikrofon-Fund: Abhörskandal im BND-Ausschuss - Deutschland Politik FOCUS Online
Abhörskandal im BND-Ausschuss - Im Büro von Wolfgang Neskovic, der für die Linkspartei im BND-Untersuchungsausschuss sitzt, sind nach Angaben von Union und SPD Wanzen gefunden worden.
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
