Linksbündnis aus PDS und WASG: Rechtliche Probleme?
am 26.06.2005 von http://log.handakte.de/Das Linksbündnis aus PDS und WASG könnte nach einem Magazin-Bericht auf rechtliche Probleme bei dem Vorhaben stoßen, gemeinsam zu …
Mehrparteiige Listenverbindung unzulässig
Streitsache / Blog / Die kurzfristige Teilnahme eines Linksbündnisses von PDS und WASG an der Bundestagswahl laut Bundeswahlgesetz nur schwer möglich. Welchen Möglichkeiten bleiben bei der Welt zu lesen.
Mit dem Rücken zur Zukunft
Andere Ansicht / Eine treffende Analyse zum neuen angeblich alternativen WASG/PDS-Gemischtwarenladen liest sich in der aktuellen ZEIT: “Die Wirklichkeit aber schaut bitter aus, da verliert die vereinte Linke jeden Glanz. Der Zusammenschluss von PDS und WASG
WASG verliert Wähler an die NPD
Andere Ansicht / Wie der SPIEGEL berichtet, gab laut einer Hochrechnung des Meinungsforschungsinstituts Forsa für die “Financial Times Deutschland” das neue Linksbündnis vergangene Woche knapp 500.000 Wähler ab und kann demnach nun noch auf 4,5 Millio
Bundesvorstand der WASG gibt sich geschlagen
Andere Ansicht / Nachdem das Berliner Landgericht die Absetzung des Berliner WASG-Vorstandes für unrechtmäßig erklärt hat, sieht der WASG-Chef Ernst keine Möglichkeit mehr, den Antritt der WASG in Berlin gegen die Linkspartei zu verhindern. Weitere gerichtliche
Update: Wieder keine linke Mehrheit für Ypsilanti
Andere Ansicht / Zwischenstand in Hessen: Pech für Ypsilanti - Auch Metzgers Nachrücker will kein Linksbündnis (14:04, 09.03.08). Wollen wir hoffen, daß das Schauspiel noch bisschen weiter geht und die nicht plötzlich zur Vernunft kommen. Vorherige Akte in dem S
WASG in M-V: Fusion mit der Linkspartei offen
walfischbucht / Die kleinen Landesverbände der WASG in M-V und Berlin machen der Linkspartei das Leben schwer: Die Uetersener Nachrichten berichten hier: Die Fusionsabsichten der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) mit der Linkspartei.PDS sto
Wird es spannend?
Jurabilis / Rechtliche Bedenken zur Bundestagswahl: [+], findet aber trotzdem statt.Rechtliche Bedenken zur Zulassung der PDS/WASG: [+]Da lassen wir uns doch mal überraschen. Aber wie Alexander schon gesagt hat: Staatsrecht 2005 dürfte noch für viele Aufsät
WASG M-V mit eigener Liste zur Landtagswahl 2006 teilnehmen
walfischbucht / Damit widersetzt sich die WASG im Nordosten wie schon zuvor die Berliner WASG dem Willen des Bundesvorstands, der die Partei bis 2007 mit der Linkspartei fusionieren will und einen konkurrierenden Wahlantritt ausgeschlossen hat. Der Vorstand des 126
Law-Podcasting.de: Vorgetäuschter Page Rank - rechtliche Probleme
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Auf Law-Podcasting.de, dem 1. deutschen Anwalts-Audio-Blog, gibt es heute ein Podcast zum Thema Vorgetäuschter Page Rank: Rechtliche Probleme.Inhalt: In der letzten Zeit nehmen die Fälle zu, in denen Domains mit vorgetäuschtem Page Rank verkauft w
Zu langsam, um gefährlich zu sein
mepHisto-bLAWg / Welt am Sonntag: Die Linkspartei zelebrierte ihren Parteitag und rüstet sich zum Einzug ins Parlament. Doch wie sehen PDS und WASG nach dem Bündnis von innen aus? Julia Winkenbach machte als Undercover-Reporterin im Wahlkamp
WASG Büroleiter Reuß “zu Recht” gekündigt?
JuracityBlog / so schreibt es die Berliner Morgenpost (ohne Anführungszeichen). Kein Wunder, dass die Klage des Büroleiters des Bundestagsabgeordneten Klaus Ernst (Die Linke) zurückgewiesen wurde. Das Arbeitsgericht Berlin prüfte die Künd
Rauchverbot könnte am Grundgesetz scheitern
Rechtblog / Ein absolutes Rauchverbot am Arbeitsplatz könnte auf verfassungsrechtliche Probleme stoßen. Es sei „zweifelhaft, ob ein absolutes Rauchverbot erforderlich ist“ oder ob der Nichtraucherschutz nicht auch über die Einrichtung von Raucherräumen o
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