Links zwei - zwei - vier
am 04.03.2008 von LawBlog
Anwälte dürfen Beratung online versteigern
Soda Club nicht mehr exklusiv
Zehn Jahre …
OLG Düsseldorf bestätigt Entscheidung des Bundeskartellamts im Fall “Soda-Club
Rechtblog / Die Soda-Club GmbH, Wiesbaden darf ihre marktbeherrschende Stellung nicht missbräuchlich ausnutzen, indem sie Wettbewerber an der Befüllung von CO2-Zylindern für Trinkwasserbesprudelungsgeräten hindert - unter Berufung auf ihr Eigentum an den Zyl
BGH: Marktmissbrauch gegenüber Herstellern von Besprudelungsgeräten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hat in einem heute verkündeten Beschluss den Missbrauchsvorwurf im Wesentlichen bestätigt, den das Bundeskartellamt gegen den Anbieter von Soda-Club-Besprudelungsgeräten erhoben hatte. Die Unternehmensgruppe
BVerfG: Anwalt bei Ebay zu versteigern!
JuracityBlog / Anwälte bei Ebay ersteigern oder genauer: eine anwaltliche Beratung, das wird zukünftig normal sein. Einem Fachanwalt für Familienrecht erlaubte das Bundesverfassungsgericht mit einem heute veröffentlichten Beschluß (BVerfG v
Soda-Besprudelungsgeräte
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Kartellsenat des Bundesgerichtshofs hat in einem jetzt verkündeten Beschluss den Missbrauchsvorwurf im Wesentlichen bestätigt, den das Bundeskartellamt gegen den Anbieter von Soda-Club-Besprudelungsgeräten erhoben hatte, und damit
News: Kein Viagra für Beamte
Rechtblog / Baden-württembergische Beamte erhalten auch weiterhin keine Beihilfe für Potenz steigernde Mittel wie beispielsweise Viagra oder Cialis. Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hat die Rechtmäßigkeit des in der baden-württembergischen Beihilfeverord
Viagra für Sexualstraftäter
Vier Strafverteidiger / Ein Gefängnisarzt hat eingeräumt, einem Sexualstraftäter das Potenzmittel Viagra verschrieben zu haben. [...] Der 61-Jährige war Anfang Juli entlassen worden und hatte anschließend einen fünf Jahre alten Jungen entf
Folter-Urteil abgemildert: Türkisches Gericht verkürzt Haftstrafe für Polizisten
Menschenrechte / ANKARA afp Ein türkisches Berufungsgericht hat am Mittwoch eine Gefängnisstrafe von vier Jahren und zwei Monaten für einen Polizisten verhängt, der zusammen mit zwei anderen Beamten einen türkischen Gewerkschafter zu Tode gefoltert hat. Der An
Chinas Justiz erkennt Pfizer-Patent an
Handakte WebLAWg / In China darf das Potenzmittel Viagra nicht mehr von einheimischen Firmen kopiert werden. Ein Berufungsgericht in Peking hob eine Entscheidung aus dem Jahr 2004 auf, die den Patentschutz für das Medikament für ungültig erklärt hatte, wie die Hers
Kriminalprävention: Reeperbahn durch Polizei nun kameraüberwacht
ElbeBlawg / Sie sollen Gewalttaten an der Reeperbahn verhindern und Fälle anhand von Bildern auf- klären helfen: Zehn Kameras der Polizei überwachen ab sofort Deutschlands wohl bekannteste „Meile“. Im Mai werden noch zwei weitere Kamer
OVG Münster: Viagra & Co. dürfen nicht grundsätzlich von der Beihilfefähigkeit ausgeschlossen werden
JuracityBlog / Arbeitnehmer sind regelmäßig gesetzlich versichert. Die Leistungen der gesetzlichen Versicherungen ergeben sich aus deren Katalogen. Arbeitnehmer, die über der Beitragsbemessungsgrenze liegen, können sich privat versichern. (more.
Zwei 15-Jährige wegen Vergewaltigung von zwei 12 und 13 Jahre alten Mädchen verhaftet
strafblog / Ein Hamburger Richter hat heute Haftbefehl gegen zwei Fünfzehnjährige erlassen, die dringend verdächtig sind, zwei 12 und 13 Jahre alte Mädchen, die sie über einen Internet-Chatroom kennengelernt hatten, vergewaltigt zu haben. Wie SPIEGEL-ONLINE
» YouTube - Mein erstes Interview
Mein erstes InterviewProgramm:1. Der Minister von Hessen und die Ministerin muss mit den Menschen mehr Kontakt haben!2. Hartz IV muss gestrichen werden, dafü..."> <meta name="keywords" content="SPD, Kadim, Sa…
» heise online - Anwälte dürfen Beratungsangebote im Internet versteigern
» TP: Das männliche Dauerhoch
» Hells-Angels-Prozess: "Ich bin zum Abschuss freigegeben" - Panorama - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Rolf D. ist "ein Verräter" - so sagt er selbst: Er hat das Schweigegesetz der Rockergruppe "Bandidos" gebrochen. Beim Mordprozess gegen zwei frühere Kameraden enthüllte er heute brutale Details aus d…
» BGH-Urteil: Soda Club muss Markt für Konkurrenz öffnen - Wirtschaft - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Verbraucher können auf günstigere Preise hoffen: Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Soda Club nicht allein die Zylinder befüllen darf, die aus Leitungswasser Sprudel machen. Die Unternehmensgruppe hatte darauf bislang ein Mono…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
