Links einhundertvierundsechzig
am 30.10.2007 von http://www.lawblog.de
Vom Leben als Terrorist
Videoüberwachung in Taxis
Alice Schwarzers Kreuzzug - reloaded
Bewährungsstrafe für …
Videoüberwachung - rechtliche Fragestellungen zur Videoüberwachung
strafprozess / Der heute erschienene Jusletter (kostenpflichtig) enthält einen interessanten Beitrag von cand. iur. Olivier Baum über die Berührungspunkte zwischen der Videoüberwachung im öffentlichen Raum und dem Recht. Im Strafprozessrecht spielt die Videoü
Videoüberwachung im öffentlichen Raum
Handakte WebLAWg / Tagung des Berner Forums für Kriminalwissenschaften zum Thema »Videoüberwachung im öffentlichen Raum« aufmerksam machen. Die Veranstaltung findet am 17.11.2006 in der Schule für Gestaltung (Bern) statt. Das Programm findet sich unter der Quel
Treuhänder hat kein Recht an thurn-und-taxis-Domains
muepe.de | weblog peter müller / Die WIPO hatte im Verfahren Nr. D2005-0040 über die Beschwerde des Albert Fürst von Thurn und Taxis gegen die Registrierung der Domainnamenthurn-und-taxis.comthurn-und-taxis.netthurn-und-taxis.orgthurnundtaxis.net und thurnundtaxis.org durch Raine.
Befristung von Flugbegleitern - Altersgrenze
andreas-buschmann.net / Das Bundesarbeitsgericht hält die sachgrundlose Befristung älterer Flugbegleiterinnen für einen Verstoß gegen Europarecht (Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 16. Oktober 2008 - 7 AZR 253/07 (A)). Es handelt sich um den Fall
LAG Köln: Beweisverwertung bei Videoüberwachung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LAG Köln (Beschl. v. 28.12.2005 - Az.: 9 Ta 361/05) hat entschieden, dass ein Arbeitgeber berechtigt ist, im Rahmen eines Kündigungsprozesses mit seinem ehemaligen Mitarbeiter die Bilder einer Videoüberwachung als Beweis im Prozess zu verwende
2 BvR 2028/08 vom 22.10.2008
BVerfG / Die mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung verbundene Verfassungsbeschwerde betrifft die Auslieferung des Beschwerdeführers an die Russische Föderation zum Zweck der Strafverfolgung.
Mein Leben als Terrorist
LawBlog / Polylux schildert die Totalüberwachung eines Berliner Soziologen und seiner Familie durch das Bundeskriminalamt. Schlusssatz des Beitrags: “Wer terrorisiert hier eigentlich wen?” polylog Terror ueberwachung @ www.polylog.tv/videothek
BGH verschärft Verurteilung wegen tödlich verlaufendem Autorennen
beck-blog / Sachverhalt Am 30.3.2007 kam es auf der Bundesstraße B 33 zwischen Stuttgart und Konstanz zu einem tödlichen Verkehrsunfall, als zwei der Angeklagten mit ihren PKWs, einem getunten VW-Golf und einem Porsche Carrera, mehrere abgesprochene ” Be
Infrarot gegen Videoüberwachung
LAWgical / Einen ganz pragmatischen Ansatz gegen Videoüberwachung stellt Kollege Christopher Brosch in Die herrschende Meinung vor: Man müsse sich lediglich ein Infrarotlicht auf den Kopf schnallen und schon sei auf den Bildern der Überwachungskameras n
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H
Datenschutzrechtliche Fragen im Zusammenhang mit Biodatenbanken
iusmapsBLOG / Als Mitglied der Ethikkommission der Medizinischen Universität Innsbruck stellen sich mir ab und zu auch interessante datenschutzrechtliche Fragen. Konkret ging es darum, ob es für die Weitergabe von biologischen Materialien notwendig ist, eine Mel
Guantánamo-Häftlinge wehren sich gegen ihre Inhaftierung vor dem Bezirksgericht in Washington
beck-blog / Mehr als 200 Guantánamo-Gefangene wehren sich vor dem Bundesbezirksgericht in Washington gegen ihre Inhaftierung. Im ersten Haftprüfungsverfahren, das Guantánamo-Gefangenen auf Anordnung des Obersten Gerichtshofs gewährt wurde, hat Bundesrichter
» Beweislage bei Vorlagen von IP und persnlichen Daten - Computerbetrug.de und Dialerschutz.de
Beweislage bei Vorlagen von IP und persönlichen Daten Infos und Grundsatzartikel" /> <!-- CSS Stylesheet --> <style type="text/css" id="vbulletin_css
» Hintergründe - Gesellschaft - FAZ.NET - Pornographie: Generation Hardcore
» heise online - Videoberwachung im Taxi: Flop in Wien, Rechtsunsicherheit in Deutschland
» berwachung - Deutschland - ZEIT online
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