Links einhundertsechsundzwanzig
am 31.07.2007 von http://www.lawblog.de
Notwehr gegen rabiate Kontrolleure
Bundessozialgericht: Merkwürdiger Umgang mit unbequemem Richter
Bundespolizist filzt E-Mails seiner Mitarbeiter
Argentinische Äpfel mit guter Energiebilanz
Dr. von Hagens …
Social Community und Datenschutz
LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische…
Bundesgerichtshof entscheidet zum Tonträger-Sampling
Rechtsanwalt News / Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 20.11.2008, I ZR 112/06 - “Metall auf Metall”, entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerherstellers eingreift, der einem fremden Tonträger kleinste Tonfetzen e…
20% auf alles - außer Tiernahrung
Rechtslupe / Der Bundesgerichtshof hat gestern über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan “20% auf alles” angekündigten Rabattaktion zu entscheiden. Freilich nicht über diese Rabattaktion allgemein, sondern über einen Sonderfall von vier Produkte…
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
2 BvR 2028/08 vom 22.10.2008
BVerfG / Die mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung verbundene Verfassungsbeschwerde betrifft die Auslieferung des Beschwerdeführers an die Russische Föderation zum Zweck der Strafverfolgung.…
Änderung der Bestimmungen im Reiseverkehr zum 1. Dezember 2008
Steuerpraxis / Die Freimengen von Reisemitbringseln, die ein Reisender einfuhrabgabenfrei aus Nicht-EG Ländern einführen darf, werden mit Wirkung ab dem 1.12.2008 neu festgesetzt. So erhöht sich die Freimenge für sonstige Waren von bisher 175 Eu…
» Argentinien-Import: Bioäpfel vom Ende der Welt - stern.de
Dieser Apfel wird 13.000 Kilometer reisen: Von der Plantage am Rio Negro in den Supermarkt am Rhein. Dort liegt er dann neben Obst aus Deutschland, Bio steht auf beiden - aber welcher ist ökologisch wertvoller? Der stern zieht eine überrasc…
» FOCUS: Top-Beamter der Bundespolizei ließ seine eigenen Mitarbeiter bespitzeln - Kurzfassungen - FOCUS Magazin - FOCUS Online
» Justiz versteigert bei Ebay - Golem.de
» Oberlandesgericht Karlsruhe - Dr. Gunter von Hagens vom Vorwurf unberechtigter Titelführung freigesprochen
» simple-fax.de
» Bundessozialgericht degradiert unbequemen Richter - DER SPIEGEL - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
DER SPIEGEL - das deutsche Nachrichten-Magazin. Die wichtigsten Themen, Meldungen und die komplette Ausgabe als E-Paper." /> <meta name="date" content="2007-07-28" /> <meta name="author" content="S…
» taz, die tageszeitung
taz, die tageszeitung " /> <meta name="keywords" content="taz,tageszeitung,Politik,Umwelt,Gesellschaft,Kultur,Hintergrund,Magazin,gruene Politik,linke Politik,Zeitgeschehen,Berlin,Lokalteile,Nord,Bremen,Hamburg,Nachrichten,K…
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