Links einhundertsechsundsechzig
am 03.11.2007 von http://www.lawblog.de
Der Wettkampf mit den Gefährdern
Streikrecht: Das Ventil am Dampfkochtopf
Internet in Burma schon wieder “kaputt”
Hotline in die Hölle
Mörder ziehen vor Gericht - in …
Komplett verwirrt
Andere Ansicht / Letzte Woche haben wir ein Mandat übernommen. Wir vertreten mal wieder den Beklagten. Das alleine ist kaum berichtenswert, hätte der Kläger nicht genau den selben Namen wie der nunmehrige Prozessbevollmächtigte des Beklagten. Das verheisst Spiel,…
Magazin: Glos schlägt Einkommenssteuersenkung um 25 Mrd Euro vor
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) schlägt einem Magazinbericht zufolge eine Senkung der Einkommensteuer um 25 Milliarden Euro vor. Das Konzept ziele vor allem auf Normalverdiener, berichtet das Magazin Focus am Sam…
BGH-Entscheidung zur gerichtlichen Zuständigkeit im Fall Demjanjuk
beck-blog / Das Verfahren gegen den mutmaßlichen NS-Kriegsverbrecher Iwan “John” Demjanjuk in Deutschland leidet unter Startschwierigkeiten. Die Generalstaatsanwaltschaft München hat es zunächst wegen Zweifeln an der Zuständigkeit abgelehnt, das …
Rundfunkgebühren für gewerblichen Internet-PC
Handakte WebLAWg / Das Verwaltungsgericht Wiesbaden sieht keine Rechtsgrundlage für die Forderung nach Rundfunkgebühren für einen gewerblich genutzten Internet-PC. Neuartige Rundfunkempfangsgeräte wie ein Internet-PC würden derzeit in den Vorschriften, die die Geb…
Nach welchem Gesichtspunkt man sich Fälle merkt
Rechtsanwalt News / Es ist mir schon mehrfach aufgefallen, dass sich die Leute die Fälle unter ganz anderen Gesichtspunkten merken. Mir fällt beispielsweise recht schnell ein, über welchen Fall ein Mandant redet, wenn er mir den Namen der Parteien sagt. D…
Beweisanträge gegen die Arroganz
kanzlei-hoenig.info / Der Klassiker eines eBay-Betrugs sollte verhandelt werden: Gottfried Gluffke hatte die Kühltheke für rund 240 Euro ersteigert und den Kaufpreis überwiesen. Das Unternehmen, die Brause Enterprice GmbH, das als Verkäufer auf der anderen Seite des V…
Marco W. und seine Anwälte, die nicht wissen, was sie tun
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Dass Verteidiger heftig Opferanwälte kritisieren, weil diese kein belastendes Gutachten vorlegen, kann auch im türkischen Rechtssystem nur auf Unverständnis treffen. Was kann einem Angeklagten besseres geschehen, als dass von der Opferseite gerade…
Terminsvertretung von Anwalten jetzt online
Handakte WebLAWg / Mitte November wurde das Serviceportal “terminsvertretung.de”, zur Terminsvertretung von Rechtsanwälten, ins Internet gestellt. Der webbasierte Datenbankdienst will den üblichen Aufwand bei der Suche von Kollegen deutlich vereinfachen.…
BGH, I ZR 122/06 - Irreführung der Verbraucher
ipweblog.de / Pressemitteilung Nr. 216/08 vom 20.11.2008 Nach § 5 Abs. 4 Satz 1 UWG ist von einer Irreführung der Verbraucher auszugehen, wenn mit der Herabsetzung eines Preises geworben wird, sofern der Preis nur für eine unangemessen…
Dünnt GM sein Markenportfolio aus?
MarkenBlog / GM stellt die Konzernmarken Pontiac, Saab, Saturn und Hummer zur Disposition. Das berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg am Mittwoch unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Kreise. Die Unternehmensführung wolle den Vorschlag am 30. N…
Auch Europaabgeordnete will Recht auf Klo
Kanzlei Menschen und Rechte / Das Thema “Klo im Luftraum” hat Brisanz. Jetzt fordert auch die grüne Europaabgeordnete Angelika Beer alle Fluglinien in Europa auf, “mit der zügigen Umsetzung der EU-Verordnung ein barrierefreies Reisen zu ermöglichen”. I…
Wahlfestellung & Co
chris.blog » Jura / Ich war immer ganz sicher, dass die Themen Wahlfeststellung, Postpendenz und Konsorten furchtbar schwierig sein müssten. Stimmt aber gar nicht. Wie so oft gilt auch hier: Man muss es sich nur mal in Ruhe ansehen und nachvollziehen, und dann ist es e…
» Kultur & Medien
» heise online - Bericht: Internet in Burma erneut abgedreht
» Halberstadt-Prozess: 'Eine unglaublich dumme Provokation' - Politik - stern.de
» Call-in-Shows im TV Hotline in die Hölle - Kultur - sueddeutsche.de
Call-in-Shows im TV Hotline in die Hölle,Anrufsender wie Neun Live verdienen ihr Geld mit debilen Ratespielen und fallen durch peinliche Moderatoren auf: Die Landesmedienanstalten wollen das Beratungs- und Anruf-TV dringend kontrollieren.&qu…
» Deutschland und der Arbeitskampf Wie viel Streik sein muss - Wirtschaft - sueddeutsche.de
» Das steckt hinter den Hotel-Buchungscodes - Nachrichten Reise - WELT ONLINE
Was bedeuten eigentlich Hotelkürzel wie XP, ROH oder SM bei der Zimmersuche? Haben Sie eine Übernachtung mit AP, EP oder MAP gebucht? Wer die Entschlüsselung gängiger Abkürzungen in der Hotellerie kennt, vermeidet unliebsame …
» Sicherheit - Deutschland - ZEIT online
Sicherheit - Grenzverletzung: Sind äußere und innere Bedrohung heute eins? Innenminister Schäuble plädiert bei einer Tagung des BND dafür, die Trennung aufzuheben - mit fatalen Konsequenzen. , Politik,Innenpolitik,inn…
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