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Links einhundertneunzehn

am 15.07.2007 von http://www.lawblog.de

Seltsamer Umgang mit der Wahrheit
Bestimmt hat es einen Grund
Bionade gegen Maltonade
In 6 Schritten zum besseren Blogger
Nazca: …

Bionade vs. Maltonade

MarkenBlog / Der Hersteller der Bio-Brause Bionade hat juristische Schritte gegen die Einzelhandelskette Plus und den Brauer Frankfurter Brauhaus eingeleitet. Gegenstand des Rechtsstreits ist ein neues Getränk, das Plus seit drei Wochen unter dem Namen Maltonad

Einigung im Streit Bionade vs. Maltonade

MarkenBlog / Im Streit zwischen Bionade und Maltonade gibt es eine gütliche Einigung. Danach wird Plus die optische Aufmachung seiner „Maltonade“ so verändern, dass sie nicht mehr an „Bionade“ erinnert. Bis Ende November sollen dann alle Flaschen mit

Das wird knapp

LawBlog / Ich kann das ja verstehen, dass man vor einer Ladung zum Strafantritt gerne die Augen verschließt. Aber die Unterlagen, mit denen um eine Fristverlängerung nachgesucht werden kann, erst eine knappe Woche vor Ultimo einzureichen, ist schon sehr risk

Bürgermeister unter Kinderpornographie-Verdacht

LAWgical / Schiffweiler ist eine Gemeinde mit rund 17.000 Einwohnern im Landkreis Neunkirchen/Saar. Der Bürgermeister der Gemeinde steht im Verdacht, kinderpornographische Seiten im Internet besucht zu haben. Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken, die entsp

Entziehung der EU-Fahrerlaubnis durch Führerscheinstelle

Rechtsanwalt Achim Flauaus / Grundsätzlich kann die Führerscheinstelle die Faherlaubnis aus dem EU-Ausland nicht entziehen. Ist sie der Meinung, diese sei nicht ordnungsgemäß erteilt, kann sie mit Bescheid feststellen, daß der Betroffene nicht berechtigt ist, diese im Inlan

Marco W. schreibt ein Buch

Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Es ist eine mehr als schlaue Idee, die Geschichte, die die ganze Welt so oder so schon bereits zum Teil mitbekommen hat, entsprechend zu vermarkten.Es bleibt aber zu hoffen, dass Marco W. gut beraten war und nicht alle Rechte an seiner Geschichte, fÃ

Bundesregierung sieht kritische Punkte in EU-Konjunkturprogramm

Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung hat die EU-Vorschläge für ein koordiniertes Konjunkturpaket in Europa grundsätzlich begrüßt, sieht einzelne Punkte aber kritisch. Der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg na

OLG Brandenburg: Freischaltung eines gesperrten ebay-Accounts

Dr. Bücker Newsfeed / 1. Im Beschluss vom 12.11.2008 - Az.: 6 W 183/08 entschied das OLG Brandenburg, dass im Wege der einstweiligen Verfügung die Freischaltung eines gesperrten ebay-Accounts durchgesetzt werden kann. Dabei handelt es sich nicht um eine Vorwegnahme der

Keller der Perversionen

Heimspiel / § 93 ZPO lautet: “Hat der Beklagte nicht durch sein Verhalten zur Erhebung der Klage Veranlassung gegeben, so fallen dem Kläger die Prozesskosten zur Last, wenn der Beklagte den Anspruch sofort anerkennt.” Der Beklagte, der vor Gericht

Die Antwort der Skeptiker

Jurabilis / Wie sich denn die Bachelor-Skeptiker auf eine neue Umfrage einließen, derzufolge eine satte Mehrheit der FU-Studenten mit ihrem Studium zufrieden seien, fragt Jan-Martin Wiarda triumphierend in der ZEIT. Die Antwort kann er haben: Gar nicht. So

Die häßlichsten Gebäude der Welt

RECHTaktuell / Auch wenn die Meldung nicht direkt einen rechtlichen Beug aufweist, sei auf eine Internetseite hingewiesen, die kürzlich die 10 häßlichsten Gebäude der Welt gekührt hat. Platz zwei ging beispielsweise an den Montparnasse-Turm in Paris. Der Reise

Wann sind Reisekosten des Anwalts zum Prozessgericht erstattungsfähig?

Rechthaber / Wann und in welcher Höhe kann ein Rechtsanwalt seine Reisekosten vom Prozessgegner erstattet verlangen, wenn er von seiner Kanzlei zum Prozessgericht fährt, ggf. viele 100 Kilometer? Muss er, statt selbst zu fahren, einen Terminsvertreter e

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