Links einhundertfünfzehn
am 09.07.2007 von http://www.lawblog.de
Das Grundgesetz als Abreißkalender
Angela Merkels schwarzer Sheriff
“Unverantwortlich für einen Verfassungsminister”
Nicht das Trauma sollte entscheiden
Top-10-Anwalt begeht Selbstmord
Cold Calls können …
LG München: Getty Images bekommt vollen Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG München I hat - soweit ersichtlich - das erste deutsche Urteil (Urt. v. 18.09.2008 - Az.: 7 O 8506/07) in einem Urheberrechtsprozess gefällt, in dem Getty Images Schadensersatz einklagte.Im Internet wird seit längerem über die Abmahnungen …
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Regierung führt das e-Porto ein
LawBlog / In den FAQ zur geplanten staatlichen De-Mail findet sich ein interessanter Passus: Wie teuer wird der De-Mail-Versand? Preise und Modalitäten wird jeder Anbieter von De-Mail im freien Wettbewerb um die Kunden selbst festlegen. Es wird voraussichtlic…
Nachhaltig angelegt
LawBlog / Eigentlich war ich der Meinung, vor einiger Zeit rechtzeitig aus Aktien raus zu sein. Vielleicht hätte ich auch an die private Rentenversicherung denken sollen. Die habe ich 2005 abgeschlossen, weil mich der Kundenberater meiner Bank belatschert hat…
Bundesgerichtshof entscheidet zum Tonträger-Sampling
Rechtsanwalt News / Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 20.11.2008, I ZR 112/06 - “Metall auf Metall”, entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerherstellers eingreift, der einem fremden Tonträger kleinste Tonfetzen e…
Klaus-Peter Tiedtke neuer Direktor des Beschaffungsamtes
Vergabeblog / Der Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, Dr. Bernhard Beus, hat Klaus-Peter Tiedtke in sein neues Amt eingeführt. Im Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn wurde der neue Direktor des Beschaffungsamtes des Bundesminis…
Entführung des Supertankers “Sirius Star”
Handakte WebLAWg / Der ägyptische Militärexperte Muhammad Kadry findet starke Worte um das Treiben der Piraten vor Afrikas Küsten zu beschreiben. “Die Kaperung des saudischen Supertankers Sirius Star ist der 11. September der See,” sagt er. Bisher habe m…
» Unerwünschte Cold Calls - Zum Anspruch des Verbrauchers gegen ein Unternehmen, Telefonwerbung zu unterlassen - Die herrschende Meinung
» Kommentar: Schwarzer Sheriff in der Guantanamo-Falle - stern.de
Mit seinen jüngsten Vorschlägen zur effektiven Terror-Prävention verletzt Innenminister Wolfgang Schäuble den Geist des Grundgesetzes. Angela Merkels Schwarzer Sheriff folgt einer Guantanamo-Logik, die darauf abzielt, ein speziell…
» Kln Bonn Dsseldorf - News Sport Kleinanzeigen Unterhaltung - EXPRESS online
Express online Regionale Nachrichten aus Köln Bonn Düsseldorf. Promi-Szene News, Sport mit allen Ergebnissen aus der Fussball Basketball Eishockey Bundesliga, lokale Kleinanzeigen und Branchen-Führer, Gewinnspiele und online Games, I…
» Schäuble und seine Anti-Terror-Pläne Der Angstmach-Minister - Deutschland - sueddeutsche.de
Schäuble und seine Anti-Terror-Pläne Der Angstmach-Minister,Innenminister Schäuble propagiert den Aufbau eines 007-Staats. Er ist kein bedachter Gegner des Terrors mehr, sondern dessen Getriebener."> <meta na…
» Kommentar: Schuble betreibt Eskalationspolitik | tagesschau.de
[tagesschau.de 09.07.2007 18:50 Uhr] " /> <meta name="keywords" content="Kommentar,schäuble, sicherheit, terror,Tagesschau,Tageschau,ARD,Tagestehmen,DasErste,das Erste,Nachrichten,Nachricht,News,Aktuell,Aktuelles"…
» WELT ONLINE - Den Brgern bleiben von jedem Euro nur 47 Cent - Nachrichten Wirtschaft
Der Bund der Steuerzahler hat errechnet, wie hoch die Einkommen in Deutschland im Schnitt belastet werden. Ergebnis: Der Staat bekommt den Löwenanteil, in Form von Steuern und Sozialabgaben. Im internationalen Vergleich steht Deutschland damit s…
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