Links einhunderteinundsiebzig
am 14.11.2007 von http://www.lawblog.de
Spanien: Meinungsfreiheit deckt Leugnung des Holocaust
Die Psychologie der Überwachung
Polizeiwache schimmelt vor sich hin
Grundversorgung, bald überall
Polit-Posse um Onlinedurchsuchung
Richter verliert …
Steuer- und Energiepolitik im Fokus von CDU-Parteitag
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise trifft sich die CDU ab heute (Sonntag) in Stuttgart zu ihrem Parteitag. Im Mittelpunkt des dreitägigen Treffens stehen der Disput über Steuersenkungen sowie die Klima- und Energiep…
2 BvR 1870/07 vom 07.11.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Ungleichbehandlung männlicher und weiblicher Gefangener in der Justizvollzugsanstalt B. in Bezug auf die Möglichkeit des Telefonierens und des Einkaufs von Kosmetika.…
SG Berlin: Nicht jeder Ein-Euro-Job ist zulässig
anwalt-kiel.com / Das Sozialgericht Berlin - S 37 AS 4801/05 ER - hat beschlossen, dass eine zu unbestimmte Zuweisung zu einem Ein-Euro-Job die Zuweisung rechtswidrig werden läßt. Eine spätere Korrektur durch die ARGE heilt dies nicht. Dazu der bearbeitete und gek…
Rabattwerbung: Praktiker verliert vor dem BGH mit 20% auf alles
IT-Rechtsinfo / Praktiker hatte noch vor dem Landgericht und dem Oberlandesgericht gewonnen. Die Klägerin - eine Verbraucherzentrale - hatte hiergegen Revision eingelegt und Recht behalten. Im vorliegenden Fall hatte Praktiker nachweislich bei vier Artikeln kurz vo…
Unfallversichert bei der Weihnachtsfeier
anwalt-kiel.com / Unfallversichert bei der Weihnachtsfeier Während der betrieblichen Weihnachtsfeier stehen Arbeitnehmer unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Darauf weist die gesetzliche Unfallversicherung VBG in Hamburg hin. Voraussetzung für den V…
Große Mehrheit für Änderung des Gesetzes gegen unlauteren Wettbewerb
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Mit den Stimmen der Regierungsfraktionen sowie der FDP und der Grünen hat der Rechtsausschuss am Mittwochmorgen beschlossen, einen Entwurf zur Änderung des Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG, 16/10145) anzunehmen. Das Parlament…
Ansprüche gegen den Zwangsverwalter
RECHTaktuell / Bereicherungsrechtliche Ansprüche gegen den ehemaligen Zwangsverwalter? Werden an den Zwangsverwalter nach Aufhebung der Zwangsverwaltung von Mietern des zwangsverwalteten Objekts noch Mieten gezahlt, ist als Leistungsempfänger die Masse anzusehen.…
Wahlfestellung & Co
chris.blog » Jura / Ich war immer ganz sicher, dass die Themen Wahlfeststellung, Postpendenz und Konsorten furchtbar schwierig sein müssten. Stimmt aber gar nicht. Wie so oft gilt auch hier: Man muss es sich nur mal in Ruhe ansehen und nachvollziehen, und dann ist es e…
Doch Nacktscanner-Tests?
RA J. Melchior, Wismar / Wenn die Meldung bei magnus.de zutrifft, hat der OSM (mal wieder) das Volk belogen: Bundesregierung testet heimlich Nacktscanner Trotz gegenteiliger Beteuerungen von Innenminister Schäuble lässt die Bundesregie-rung Body-Scanner testen.…
” Zivilcourage ” bei der Rechtsanwendung
beck-blog / Der 1. Zivilsenat des Kammergerichts hat in einem bemerkenswerten Beschluss vom 23.10.2008 - 1 W 375/07 - nochmals zur Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr Stellung genommen. Zu entscheiden war die Frage, ob die Kostenregelung…
Fraktionschef verteidigt Verzicht auf Bundeshilfe bei BayernLB
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Der bayerische CSU-Fraktionschef Georg Schmid hat den Verzicht auf Bundeshilfen bei der Rettung der Landesbank BayernLB verteidigt. Ich glaube, dass es vernünftig ist, dass wir diesen Teil selbst tragen, sagte er am Dienstag…
Die im Dunkeln sieht man nicht
Rechtsanwalt Achim Flauaus / Der Mandant ist Junkie und finanziert die Sucht mit Wohnungseinbruchsdiebstählen. Er ist vielfach deswegen vorbestraft und hat schon Jahre im Knast verbracht. Auch derzeit sitzt er ein. Mittels DNA-Analysen hat man an verschiedenen Tatorten Spuren v…
» GEZ-Gebhren-Betrug? [ad hoc]
» Beck Aktuell
Internetangebot des Verlages C.H. Beck, München
» Köln Bonn Düsseldorf - News Sport Kleinanzeigen Unterhaltung - EXPRESS online
Express online Nachrichten aus Köln Bonn Düsseldorf Rheinland Aachen. Promi News, Sport mit Ergebnissen aus der Fussball Basketball Eishockey Bundesliga, Kleinanzeigen, Gewinnspiele, Ausgehen, Kinoprogramm."> <meta name=&…
» heise online - Polit-Posse um heimliche Online-Durchsuchungen unter Schily
» Readers Edition » Die Psychologie der Überwachung
Readers Edition ist ein Portal für Bürgerjournalismus in Deutschland. Bürgerjournalisten schreiben über Politik, Wirtschaft, Web 2.0, Social Media, Klimawandel, Wissenschaft und Kultur."…
» Richter verliert sein Amt nach Streit um Hose - Nachrichten Vermischtes - WELT ONLINE
Es läuft nicht gut für Roy Pearson: Der Richter aus Washington ist seinen Job los. Der Mann machte zuletzt Schlagzeilen wegen seiner Millionen-Schadensersatzklage gegen eine Reinigung, in der seine Lieblingshose verloren gegangen war.
» Westdeutsche Zeitung
WZ, Westdeutsche, Zeitung, Wuppertal, Krefeld, Düsseldorf, Mönchengladbach, Girardet
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
