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Links einhunderteinundachtzig

am 13.12.2007 von http://www.lawblog.de

Das Grundgesetz als Abreißkalender
Aachen räumt auf
Firmenjet ist steuerlicher absetzbar
LG Düsseldorf: Tele 2 muss Youporn nicht sperren
Verteidiger-Verhinderungsfrist
Schon die …

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Firmenjet ist absetzbar

Handakte WebLAWg / Privatvergnügen oder Prestigegewinn bei Kunden und Geschäftspartnern – eine wichtige Unterscheidung, wenn es um die Frage geht, ob ein Firmenjet steuerlich absetzbar ist. Richter schlugen sich nun auf die Seite eines Unternehmers. Die Geschäfte…

Tele 2 muss 240.000 Euro wegen unerlaubter Telefonwerbung zahlen

Telekommunikation und Recht / Bereits im Februar hatte das Landgericht Düsseldorf (38 O 145/06) dem Telekommunikationsunternehmen unter Androhung von 100.000 EUR untersagt, Verbraucher ohne deren ausdrückliche Einwilligung zu Werbezwecken anzurufen. Da sich Tele 2 nicht an das…

Tele 2 muss kundenfreundlicher werden (LG Düsseldorf: 12 O 265/06)

Recht für Verbraucher / Tele 2 muss kundenfreundlicher werdenLandgericht Düsseldorf erklärt kundenunfreundliche Vertragsklauseln von Tele 2 für rechtswidrig Die Communication Services TELE 2 GmbH muss kundenfreundlicher werden. Auf eine Klage des Verbraucherzentrale Bu…

Access-Provider muss jugendschutzgefährdende Internetangebote nicht sperren

blog ::: medienrecht-informationen / Der schleswig-holsteinische Provider Kielnet muss es nicht verhindern, dass Internetnutzer über ihn Zugang zu den Erotik-Angeboten YouPorn.com und Privatamateure.com erhalten. Das Landgericht Kiel hat einen entsprechenden Antrag auf eine einstwe…

Access-Provider muss jugendschutzgefährdende Internetangebote nicht sperren

JuracityBlog / Der schleswig-holsteinische Provider Kielnet muss es nicht verhindern, dass Internetnutzer über ihn Zugang zu den Erotik-Angeboten YouPorn.com und Privatamateure.com erhalten. Das Landgericht Kiel hat einen entsprechenden Antrag auf eine einstwe…

Youporn und Arcor: eine unzulässige Verbindung

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Arcor muss seinen 2,4 Millionen DSL-Kunden den Zugang zum US-Porno-Portal Youporn sperren. Das hat das Landgericht Frankfurt per einstweiliger Verfügung beschlossen. Begründung: Youporn prüft das Alter nicht gemäß deutschen Jugendschutzauflagen.…

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