Links einhundertdreiunddreißig
am 27.08.2007 von LawBlog
Erben wird kompliziert
CDU-Basis rebelliert gegen das System GEZ
Die Methoden der GEZ
Streitwert ein Euro
Die …
Gewerkschaftsbasis rebelliert gegen Schell
Handakte WebLAWg / Die GDL-Führung feiert sich für ihren Kompromiss mit der Bahn - doch die Basis der Lokführergewerkschaft rebelliert. Der heute errungene Tarifabschluss sei zu niedrig, Chef Schell sei es vor allem um Machterhalt gegangen: zum Schaden der Mitgliede
Links 34
LawBlog / Eine Zusammenstellung interessanter Links. Jeweils mit Dank an die Einsender: - GEZ: Öffentlich-rechtlicher Schrottkreislauf; - Siemens-Vorstände: 30 % Gehaltserhöhung; - Condi in love? - CDU-Basis rebelliert gegen Computer-GEZ; - Rheinbahn gehen
Streitwert für Faxspam in Paderborn bei 7.500 Euro
Aktiv gegen Spam / Die 4. Zivilkammer des Landgerichts Paderborn setzt den Streitwert für Faxspam an einen Gewerbetreibenden auf 7.500 Euro fest.
Streitwert in Münster - 7.500 Euro im Eilverfahren
Aktiv gegen Spam / Das Landgericht in Münster hat den Streitwert im einstweiligen Verfügungsverfahren (Eilverfahren) auf 7.500,00 Euro festgesetzt (Beschluß vom 30.04.2007, 15 O 180/07). Geht man mit der ständigen Rechtsprechung davon aus, da
Streitwert in Trier
Aktiv gegen Spam / Das Landgericht Trier hat im vorläufigen Rechtsschutzverfahren gegen eMail-Spam den Streitwert auf 7.500 Euro festgesetzt (Beschluß vom 11.01.2007, 5 O 18/07). Dies entspricht 15.000 Euro in der Hauptsache, wenn man die übliche Reche
GPS-Bewegungsprofil für Kfz-Versicherungen
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / In den USA bieten erste Autoversicherungen ihren Kunden an, ihr Fahrverhalten überwachen zu lassen. Wer stets Geschwindigkeitsbegrenzungen einhält und auch sonst durch einen vorsichtigen Fahrstil auffällt, zahlt anschließend geringere Beiträge.
Streitwert: 1.136.226.552,98 Euro
Handakte WebLAWg / Einen Schaden von etwa zwei Milliarden Euro hat das System Flowtex denen beschert, die auf das vermeintlich ertragreiche Geschäftsmodell Manfred Schmiders vertraut haben. Mehr als 3.000 von den Horizontalbohrsystemen, die sein Unternehmen in enormer
Landgericht Cottbus: Streitwert ähnlich wie in Berlin
Aktiv gegen Spam / Das Landgericht Cottbus setzt im Eilverfahren den Streitwert auf über 5.000,00 Euro bis 6.000,00 Euro fest und berücksichtigt nicht die Rechtsprechung des BGH zu diesem Thema. Hier ist der Beschluß des LG Cuttbus vom 22.9.2006, Akt
» Medien - Feuilleton - FAZ.NET - Die Methoden der GEZ: Wie im Krimi
» Kanzlei Hoenig Info » Blog Archive » Plakat-Kampagne von Philip Morris
» mein-parteibuch.com » Gängige Streitwerte bei Internet-Abmahnungen verfassungswidrig?
» Angriff auf ARD und ZDF: "Dieses System entspricht nicht dem Willen der Bürger" - Netzwelt - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Zu den schärfsten Kritikern von ARD und ZDF gehört ausgerechnet eine Gruppierung aus der CDU-Basis. Jetzt stellt sie ein Reformpaket vor - mit den radikalsten Forderungen, mit denen sich die Öffentlich-rechtlichen je konfro…
» WELT ONLINE - Erben wird ab 2008 kompliziert und teuer - Nachrichten Finanzen
Das Gezerre um die Erbschaftsteuer geht in die letzte Runde. Bis Ende des Jahres soll es ein neues Gesetz geben. Die Länder wollen auf Steuereinnahmen nicht verzichten. Gleichzeitig sollen gewöhnliche Häuser steuerfrei bleiben. Nun ste…
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