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Links einhundertachtzehn

am 14.07.2007 von LawBlog

Warum wir falsch handeln wollen
Nur noch ein Schritt bis auch Gedanken strafbar sind
Der technische Hintergrund …

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Neue Muster-Widerrufsbelehrung für Internethandel

Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Zum 01.04.2008 soll die neue Muster-Widerrufsbelehrung des Bundesjustizministeriums (BMJ) in Kraft treten. Sie alte Widerrufsbelehrung war in der Vergangenheit mehrfach Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen gewesen. Mehrere Gerichte hatten en

Muster für Ebay Widerrufsbelehrung (Stand 01.04.2008)

IT-Blawg / Ab 1. April 2008 ist die neue Musterwiderrufsbelehrung in Kraft getreten (mit einer Übergangsfrist für das alte Muster bis 1.10.2008). Mit der Novellierung wollte der Gesetzgeber die nicht gesetzmäßige Musterwiderrufsbelehrung (m

Überprüfung der Identität im Onlinehandel - Registrierung bei eBay

maas_rechtsanwälte / Nachdem gerade erst zum 1. April 2008 das neue Muster der Widerrufsbelehrung der BGB-InfoV in Kraft getreten ist (vgl. unseren Artikel „Widerrufsbelehrung – neues Muster 01.04.2008“) und Online-Händler auf Trab hält, entsteht schon wi

BMJ: Muster für Widerrufsbelehrung - Anlage 2 zu § 14 Abs. 1 und 3 BGB-InfoV

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / Anlage 2 zu § 14 Abs. 1 und 3 BGB-Informationspflichtenverordnung (BGB-InfoV) in der ab dem 01.04.2008 gültigen Fassung Muster für die Widerrufsbelehrung Wichtig: Nach wie vor hat der Formulierungsvorschlag des Bundesministeriums der Justi

Widerrufsbelehrung – neues Muster ab 01.04.2008

maas_rechtsanwälte / Es ist soweit, das Bundesjustizministerium hat nach Vorlage eines Diskussionsentwurfs vom 16. November 2007 zur Neufassung der Muster-Widerrufsbelehrung (Anlage 2 zu § 14 BGB-InfoV) nun eine abgeänderte Fassung der Musterbelehrung zum 1. April

Neue Muster-Widerrufsbelehrung zum 1. April

Telemedicus / Was lange währt, wird endlich gut: Am 1. 4. ´08 wird die korrigierte Fassung der Muster-Widerrufsbelehrung in Kraft treten. Die bisherige Regelung in Anlage 2 zu § 14 Abs. 1 und 3 BGB-InfoV war nach Ansicht vieler Gerichte unzureichend. Mit d

Verfassungsbeschwerdeverfahren zum Mitlesen

Schnüffelblog / Der Oberschnüffelminister wird ja nicht müde, nahezu täglich mit permanenter Ignoranz verfassungsrechtlicher Bedenken die Legalisierung der sog. „Online-Durchsuchung zu fordern. Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund ist die Dokumentation der „V

Neuer Entwurf der Muster-Widerrufsbelehrung misslungen

Handakte WebLAWg / Das Thema des Widerrufsrechts im E-Commerce ist schon seit langer Zeit ein Trauerspiel für die meisten Online-Händler und Shopbetreiber. Das Ziel des Widerrufsrechts ist es schließlich, den Kunden über seine Rechte und Pflichten zu informieren. E

BMJ: Neue Muster für Widerrufsbelehrung und Rückgabebelehrung ab 01.04.2008

Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / Das Bundesministerium der Justiz hat nunmehr neue Muster für Widerrufsbelehrung und Rückgabebelehrung vorgelegt. Die neuen Mustertexte sollen ab dem 01.04.2008 in Kraft treten. Anders als ursprünglich geplant müssen die einschlägigen Geset

LG Berlin: Grafische Links auf Widerrufsbelehrungen? - Bei dem Hinweis (Link) auf eine Widerrufsbelehrung reicht die Verwendung eines grafischen Button nicht aus.

MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Unter der eBay-Rubrik mich vermutet niemand Belehrungen über ein Widerrufsrecht. Die Belehrung über das Widerrufsrecht sind kaufbezogen und nicht verkäuferbezogen (OLG Hamm, NJW: 2005, 2319). Auch ein Button Rechtsbelehrung reicht insoweit ni

OLG Hamburg: Unfreie Ware bei Online-Widerrufsbelehrung rechtswidrig

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Hamburg (Beschl. v. 30.01.2007 - Az: 5 W 15/07) hat entschieden, dass die Formulierung unfrei zurückgesandte Ware werden nicht angenommen im Rahmen einer fernabsatzrechtlichen Online-Widerrufsbelehrung rechtswidrig sind.Die Antragsgegnerin

LG Coburg: Fehlerhafte Widerrufsbelehrung bei eBay = Wettbewerbsverstoß

Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Coburg (Urt. v. 09.03.2006 - Az.: 1HK 0 95/05) hat noch einmal in einer aktuellen Entscheidung bestätigt, dass eine fehlerhafte fernabsatzrechtliche Widerrufsbelehrung bei eBay-Angeboten wettbewerbswidrig ist und abgemahnt werden kann.Die Ver

» eBay Deutschland: Rechtsportal

» hrr-strafrecht.de - HRRS April 2007: Buermeyer - Die Online-Durchsuchung. Technischer Hintergrund des verdeckten hoheitlichen Zugriffs auf Computersysteme.