Links 98
am 27.05.2007 von http://www.lawblog.de
Ernte verrottet auf den Feldern
Kameras, die Kameras überwachen
Dicke Menschen
Privates Fenster darf nicht überwacht werden
Ein Beispiel wirksamer Entwicklungshilfe
Zwei Wochen ohne Müll
Zoll …
Änderung der Bestimmungen im Reiseverkehr zum 1. Dezember 2008
Steuerpraxis / Die Freimengen von Reisemitbringseln, die ein Reisender einfuhrabgabenfrei aus Nicht-EG Ländern einführen darf, werden mit Wirkung ab dem 1.12.2008 neu festgesetzt. So erhöht sich die Freimenge für sonstige Waren von bisher 175 Eu…
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
OFD Koblenz: Finanzämter reagieren auf ungewisse Gesetzeslage bei Kfz-Steuer
STEUERRECHT / Die Bundesregierung plant, Neuwagen-Käufer zeitlich befristet von der Kfz-Steuer zu befreien. Ein entsprechendes Gesetz muss allerdings noch das Gesetzgebungsverfahren durchlaufen. Die rheinland-pfälzischen Finanzämter werden bis zum Inkrafttreten…
Was in Bayern so los ist: Gehwege sind durch Sonne unpassierbar…
beck-blog / Eigentlich schreibe ich hier ja nichts zu Verkehrszivilrecht. Aber manchmal stolpert man über Entscheidungen, die - wenn auch nicht von grundsätzlicher Bedeutung - immerhin einen kuriosen Sachvortrag zum Gegenstand haben. So etwa in einer Entsche…
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Die häßlichsten Gebäude der Welt
RECHTaktuell / Auch wenn die Meldung nicht direkt einen rechtlichen Beug aufweist, sei auf eine Internetseite hingewiesen, die kürzlich die 10 häßlichsten Gebäude der Welt gekührt hat. Platz zwei ging beispielsweise an den Montparnasse-Turm in Paris. Der Reise…
Vater der Würzburger Hotel-Ruine zu 6.750 Euro Geldstrafe verurteilt
schreibmaschine / Die graue Eminenz hinter der Würzburger Hotelturm-Ruine ist vom Amtsgericht Würzburg wegen „vorsätzlicher falscher Versicherung an Eides statt“ am Mittwoch zu 6.750 Euro (90 Tagessätze von 75 Euro) Geldstrafe v…
Fahrsicherheitstraining als unversichertes Autorennen?
Rechtslupe / Bei Teilnahme an einem Fahrsicherheitstraining auf dem Hockenheimring besteht kein Haftungsausschluss zugunsten der jeweiligen Kfz-Haftpflichtversicherung. So urteilt jedenfalls jetzt das Oberlandesgericht Karlsruhe. Die Karlsruher Richter hatten zwa…
Arzthelferin saß unschuldig im Knast
Handakte WebLAWg / Wieviel Euro dem Staat seine Bürger wert sind, das musste eine Arzthelferin aus Berlin erfahren. Unschuldig saß sie fast zweieinhalb Jahre im Gefängnis - und bekam dafür 3.600 Euro Haftentschädigung. Zu wenig, finden viele. Der Entschädigungss…
Arbeitsrecht: Befristungsrecht: Kombinierte Jahresbefristung mit Probezeitbefristung überraschend
Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen /  Das Bundesarbeitsgericht hat immer wieder neue Fallkonstellationen zum Befristungsrecht zu entscheiden. In einem aktuellen Urteil ging es um die Frage, ob die Vereinbarung einer sechsmonatigen Probezeit neben einer drucktechnisch hervorgehobenen Ja…
Prozess: Perfide in den Selbstmord getrieben
Handakte WebLAWg / Sie trieben ein perfides Spiel und kannten ihre psychische Lage genau: Die 13-jährige psychisch labile Megan Meier nahm sich vor zwei Jahren das Leben. Der Grund: Die Nachbarfamilie gab sich im Internet als der Junge “Josh” aus, in den s…
Ausgleichsansprüche nach nichtehelicher Lebensgemeinschaft
RECHTaktuell / Bei Scheitern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft werden nach ständiger Recht¬sprechung beiderseitige Aufwendungen grundsätzlich nicht erstattet. Die Rechtsprechung geht davon aus, dass man bewusst gemeinsam wirtschaften und nicht darauf achte…
» FTD.de - Out of Office - Nachrichten - Zwei Wochen ohne Müll
14 Tage lang will die Amerikanerin Ashley Menger leben, ohne Müll zu produzieren. Fällt doch welcher an, muss sie ihn mit sich herumtragen. Ihre Kollegen bei der Agentur Frog Design sind begeistert." /> <meta name="keywords&…
» heise online - Parlament segnet neue Abhörbefugnisse für den Zoll ab
» heise online - Gericht verfügt mechanische Sperre bei Videoüberwachung
» Überwachung bei den Briten: Kameras sprechen mit Kinderstimmen - Netzwelt - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
In Großbritannien wird es bald flächendeckend Überwachungskameras geben, die nicht nur spitzeln, sondern auch sprechen - mit Kinderstimmen. Kritiker fürchten den Siegeszug der elektronischen Wächter: &…
» Debatte: Vorschlag zur Güte - Kultur - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
» Die nackte Gefahr von Heiligendamm | tagesschau.de
[tagesschau.de 26.05.2007 11:19 Uhr] Eine bislang noch nicht so recht beachtete Gefahr für den G8-Gipfel lauert wenige hundert Meter westlich des Tagungshotels: Der FKK-Strand von Heiligendamm. Nackte Menschen könnten wohl doch etwas zu vie…
» Wellington Grey -- Miscellanea -- World obesity
» WELT ONLINE - Zehntausende Helfer fehlen, Ernte verrottet - Nachrichten Wirtschaft
Der Spargel bleibt auf den Feldern liegen. Bauern legen Anbauflächen still. Das Agrarministerium räumt erhebliche Schwierigkeiten ein. Osteuropäer arbeiten lieber woanders. Der Deutschen Bauernverband gibt der Regierung die Schuld.
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
