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am 19.03.2007 von http://www.lawblog.de

- Sprit für die Hochkultur
- Fahndung im Web 2.0
- Weiße Folter
- British Airways: Tote fliegen 1. Klasse
- Die Marke Atze Schröder
- Steuer-Oasen …

Atze Schröder ist Markeninhaber der Marke Atze Schröder

DPMS INFO / DPMS INFO berichtete über einen Herrn Albers, der bis vor kurzem noch Markeninhaber der deutschen Wortmarke Atze Schröder war. http://oby.de/atze-schroeder Ein aktueller Kommentar im älteren Beitrag machte mich darauf aufmerksam, dass nunmehr Atze

Entziehung der EU-Fahrerlaubnis durch Führerscheinstelle

Rechtsanwalt Achim Flauaus / Grundsätzlich kann die Führerscheinstelle die Faherlaubnis aus dem EU-Ausland nicht entziehen. Ist sie der Meinung, diese sei nicht ordnungsgemäß erteilt, kann sie mit Bescheid feststellen, daß der Betroffene nicht berechtigt ist, diese im Inlan

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LawBlog / Eine unvollständige Zusammenstellung einiger interessanter Links aus den letzten Tagen. Jeweils mit Dank an die Einsender: - Bayern will Strafsachen durch Pensionäre bearbeiten lassen - Anklageschriften künftig stets in 18pt-Schrift (Mathias Schin

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LawBlog / Eine Zusammenstellung einiger interessanter Links aus den letzten Tagen. Jeweils mit Dank an die Einsender: - Nonnen retten den Islam (Hartmut Nissen); - Polizeigesetz Schleswig - Holstein verfassungswidrig? - Gerichte: Mediation statt Urteil (Mathia

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LawBlog / Eine Zusammenstellung interessanter Links. Jeweils mit Dank an die Einsender: - Rettet das Internet - offener Brief an die Justizministerin; - Freispruch für Broder (Mathias Schindler); - Badeverbot für Problemrentner (Hartmut Nissen); - Untreue, a

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LawBlog / Eine Zusammenstellung interessanter Links. Jeweils mit Dank an die Einsender: - US-Richter weist Pagerank-Klage gegen Google ab; - Falsch zugestellte Mails (Dominik Boecker); - Tempo kommt noch mal; - Dieb bestiehlt Richterin im Gerichtssaal (Bernd

2 BvR 2028/08 vom 22.10.2008

BVerfG / Die mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung verbundene Verfassungsbeschwerde betrifft die Auslieferung des Beschwerdeführers an die Russische Föderation zum Zweck der Strafverfolgung.

Die Antwort der Skeptiker

Jurabilis / Wie sich denn die Bachelor-Skeptiker auf eine neue Umfrage einließen, derzufolge eine satte Mehrheit der FU-Studenten mit ihrem Studium zufrieden seien, fragt Jan-Martin Wiarda triumphierend in der ZEIT. Die Antwort kann er haben: Gar nicht. So

Am Ziel

Andere Ansicht / Bin gerade aus Nürnberg zurück. Für nordbayerische Referendare endet die Referendariatslaufbahn in der mündlichen Prüfung am OLG Nürnberg. Mit einem soliden Ergebnis im Gepäck ist die Referendariatslaufbahn und die Berufsausbildung in Form der

Prostitution und Putzen

Strafverfahren - in Koblenz und anderswo / Der Strafprozess dient zweifelsohne dem Erkenntnisgewinn. Eine Zeugin behauptete unlängst, man habe sie kurz nach ihrer Einreise nach Deutschland zur Prostitution gezwungen. Sie habe das schrecklich gefunden und hätte lieber als Putzfrau gearbeitet

OFD Koblenz: Finanzämter reagieren auf ungewisse Gesetzeslage bei Kfz-Steuer

STEUERRECHT / Die Bundesregierung plant, Neuwagen-Käufer zeitlich befristet von der Kfz-Steuer zu befreien. Ein entsprechendes Gesetz muss allerdings noch das Gesetzgebungsverfahren durchlaufen. Die rheinland-pfälzischen Finanzämter werden bis zum Inkrafttreten

Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt

LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein

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