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am 20.01.2007 von http://www.lawblog.de
- Dönerverbot in Bus und Bahn;
- Kreuzfahrten: Immer wieder verschwinden Menschen;
- Urteilsdatenbank BW: lesen ja, speichern nein;
- USA: Beweise vom Hörensagen;
- …
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LawBlog / Eine unvollständige Zusammenstellung einiger interessanter Links aus den letzten Tagen. Jeweils mit Dank an die Einsender: - Bayern will Strafsachen durch Pensionäre bearbeiten lassen - Anklageschriften künftig stets in 18pt-Schrift (Mathias Schin…
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LawBlog / Eine Zusammenstellung einiger interessanter Links aus den letzten Tagen. Jeweils mit Dank an die Einsender: - Nonnen retten den Islam (Hartmut Nissen); - Polizeigesetz Schleswig - Holstein verfassungswidrig? - Gerichte: Mediation statt Urteil (Mathia…
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LawBlog / Eine Zusammenstellung interessanter Links. Jeweils mit Dank an die Einsender: - Rettet das Internet - offener Brief an die Justizministerin; - Freispruch für Broder (Mathias Schindler); - Badeverbot für Problemrentner (Hartmut Nissen); - Untreue, a…
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LawBlog / Eine Zusammenstellung interessanter Links. Jeweils mit Dank an die Einsender: - US-Richter weist Pagerank-Klage gegen Google ab; - Falsch zugestellte Mails (Dominik Boecker); - Tempo kommt noch mal; - Dieb bestiehlt Richterin im Gerichtssaal (Bernd …
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LawBlog / Eine Zusammenstellung interessanter Links. Jeweils mit Dank an die Einsender: - Billiger falsch parken; - Kostenschock bei den Krankenkassen; - Kunden gewinnen mit Weblogs; - Sexualstraftäter: Chip unter die Haut?; - Großkanzleien: keine Karriere f…
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LawBlog / Eine Zusammenstellung interessanter Links. Jeweils mit Dank an die Einsender: - Minus-Rente verfassungswidrig? - Staatsanwälte reizt man nicht (via Strafsachen etc.); - Kritik an GEZ-Gebühren für Computer; - Abfindung fällt nicht unter Gehaltsabt…
LG München: Schweini
MarkenBlog / LG München I, Urteil Urteil vom 08.03.2007, Az. 4 HK O 12806/06 Die 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts München I verurteilte heute in erster Instanz aufgrund einer Klage des Fußball-Nationalspielers Bastian Schweinsteiger einen Fleisc…
SCHWEINI 1
MarkenBlog / Registernummer: 30536327 Nizzaklassen: 16, 21, 25 Quelle: DPMA…
Schweini: Fußballer gegen Grillwurst
MarkenBlog / Die Augsburger Allgemeine berichtet über die Klage des Fußballstars Bastian Schweinsteiger gegen einen Fleischgrosshändler aus Adelzhausen. Der Fußballprofi Bastian Schweinsteiger will seinen Spitznamen «Schweini» nicht verwursten lassen. Vo…
Wochenrückblick: ZDF, Urteilsdatenbank, Netzneutralität
Telemedicus / +++ ZDF-Mediathek ist online +++ Neues Verfahren: Patentämter wollen Patentvergabe „crowdsourcen“ +++ US-Justizministerium gegen Netzneutralität +++ Microsoft präsentiert Flash-Konkurrenten „Silverlight“ +++ Landesmedienanstalten…
“Schweini” - Auch Spitznamen genießen den Schutz des Namensrechts
Handakte WebLAWg / Die 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts München I verurteilte heute in erster Instanz aufgrund einer Klage des Fußball-Nationalspielers Bastian Schweinsteiger einen Fleischgroßhändler, es zu unterlassen, ohne Zustimmung die Kennzeichnun…
FC Bayern gegen TZ: Der Widerruf
Rechtblog / So sieht der Widerruf aus, welchen die tz aus München veröffentlicht hat: Widerruf In der Andruck-Ausgabe vom 17. März 2006 haben wir auf den Seiten 1 und 33 behauptet: 1. „Wett-Skandal – Schweini & Agostino zum Polizei-Verhör“. S…
» Kreuzfahrtschiffe: Der perfekte Ort für einen Mord - Kreuzfahrten Reisen FOCUS Online
Der perfekte Ort für einen Mord - Vor über drei Wochen ist eine Deutsche auf der „Queen Elizabeth 2“ verschwunden. Kein Einzelfall – mindestens 24 Passagiere werden seit 2003 vermisst.
» Kein Rückkaufswert bei Kündigung von Direktversicherung
Kündigt ein Arbeitnehmer eine Direktversicherung, die er per Gehaltsumwandlung gezahlt hat, erhält er einem Urteil zufolge keinen Rückkaufswert. Das liegt am Verfügungsverbot für Vermögen in der betrieblichen Altersverso…
» JurBlog.de » Widersprüchliche Verwendungshinweise der online Rechtsprechungsdatenbank BW
» MarkenBlog » Blog Archive » Schweini: Fußballer gegen Grillwurst
» Justiz: Verschärfte Regeln für Terror-Verfahren - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Das Pentagon hat neue Regeln für den Umgang mit Terror-Verdächtigen vorgelegt. US-Militärrichter können fortan als Beweis werten, was sie vom Hörensagen kennen. Im Kongress ist eine Debatte ausgebrochen, w…
» Venezuela: Sozialismus per Ermächtigungsgesetz
Das Parlament gibt dem venezolanischen Präsidenten freie Hand, seine "sozialistische Revolution" umsetzen. Chávez propagiert mehr Volksbeteiligung in Politik und Wirtschaft. Seine Gegner sehen das Land kurz vor dem völlige…
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