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am 06.01.2007 von http://www.lawblog.de
- Der neue Irak - schon am Ende?
- Bloggerlied;
- Horst Köhler ist der beliebteste Politiker;
- Filmfonds: Anlegern drohen Steuernachzahlungen;
- OB-Wahl: Wiesbadens SPD versäumt Nominierungsfrist;
- Welterlöser in …
OLG Stuttgart: Princess ./. Dior Princess Ring
MarkenBlog / Sascha Kremer informiert über die Entscheidung des OLG Stuttgart (Az: 2 U 72/06) in Sachen Dior Princess Ring. …
BMF: Geld zurück für deutsche Kunden der isländischen Kaupthing-Bank
anwalt-kiel.com / Gute Neuigkeiten für deutsche Verbraucher gibt es von der Seite des Bundesfinanzministeriums. England, Holland und Deutschland haben vor den isländischen Staat mit einem Kredit zu unterstützen, damit die Verbraucher der jeweiligen Länder ihre Ein…
Schwanger und Job weg?
Aktuelles aus dem Arbeitsrecht / Einer Mandantin von mir ist passiert, dass sie im September `08 ihrem Arbeitgeber mitgeteilt hat, dass sie schwanger ist. Am selben Tag noch drückt ihr der Arbeitgeber eine ordentliche Kündigung in die Hand mit der Begründung, dass angeblich ihre …
Nach welchem Gesichtspunkt man sich Fälle merkt
Rechtsanwalt News / Es ist mir schon mehrfach aufgefallen, dass sich die Leute die Fälle unter ganz anderen Gesichtspunkten merken. Mir fällt beispielsweise recht schnell ein, über welchen Fall ein Mandant redet, wenn er mir den Namen der Parteien sagt. D…
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
LAG Hamm: Fristlose Kündigung eines Sozialarbeiters für ein Fußball-Fanprojekt nach Veranstaltung von Konzerten mit rechtsradikaler Musik
anwalt-kiel.com / Das Landesarbeitsgericht Hamm - 14 Sa 157/08 - hat die fristlose Kündigung eines Sozialarbeiters bestätigt, der für das Fan-Projekt einen Fußballvereins gearbeitet hatte und zugleich Veranstalter von Konzerten mit rechtsradikaler Musik war. Das G…
Soll der Staat Opel helfen?
Law on the Blog / Vorbemerkung: aus der Perspektive eines Bloggers redet es sich leicht. Heute Anne Will (auf ARD) zum Thema: “Soll der Staat Opel helfen?”. Zwischen der “Mir-hilft-auch-Keiner”-Position von Klein- und MittelbetriebsunternehmerI…
Entziehung der EU-Fahrerlaubnis durch Führerscheinstelle
Rechtsanwalt Achim Flauaus / Grundsätzlich kann die Führerscheinstelle die Faherlaubnis aus dem EU-Ausland nicht entziehen. Ist sie der Meinung, diese sei nicht ordnungsgemäß erteilt, kann sie mit Bescheid feststellen, daß der Betroffene nicht berechtigt ist, diese im Inlan…
Wer sich über Konsumschecks freut
LawBlog / Die Regierung erwägt laut RP-Online, jedem Bürger einen Konsumscheck über 400 Euro zu spendieren. Damit soll die Wirtschaft angekurbelt werden. Die Politiker wissen natürlich, wie der Deutsche in der Krise veranlagt ist. Damit das Geld nicht einf…
Lieber spät als nie: Spiegel.de nun mit Abstracts bei RSS
medien-gerecht / Das schöne an RSS ist, man wird von diversen Seiten informiert, wenn neue Artikel veröffentlicht wurden. So hat man in einem Programm (hier NewsFire) einen schnellen Überblick. Das Prinzip ist einfach, der RSS-Feed übermittelt den…
LG Nürnberg-Fürth: Urteil zur Domain-Pacht
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Nürnberg-Fürth (Urt. v. 16.10.2008 - Az.: 6 O 9057/07) hat einige der wenigen Gerichtsurteile zu Fragen der Domain-Pacht gefällt.Der Verpächter hatte dem Pächter die Domain unter der Bedingung gegeben, dass er - der Verpächter - an sämt…
NRW-Umweltminister leistet sich “offene Widersprüche”
LawBlog / Der nordrhein-westfälische Umweltminister Eckhard Uhlenberg (CDU) lobt öffentlich, wofür er seinen ehemaligen Abteilungsleiter strafrechtlich verfolgen lässt. Uhlenberg spricht in einem jetzt bekannt gewordenem Prospekt von „modernem Umweltschu…
» Vertretbar Weblawg » Blog Archiv » OLG Stuttgart: Kein Dior Princess Ring auf eBay (oder anderswo)
» Die Welt ist Scheisse - Aber ohne Geruch » Blog Archiv » Bloggerlied [Update]
» Länder - Politik - FAZ.NET - SPD verpasst Frist in Wiesbaden: „Wir sind die Lachnummer der Stadt“
» ARD-Umfrage: Bundesprsident im Stimmungshoch - Deutschland Politik FOCUS Online
Bundespräsident im Stimmungshoch - Bundespräsident Horst Köhler ist einer neuen Umfrage zufolge mit weitem Abstand der beliebteste Politiker Deutschlands. 82 Prozent der Bundesbürger sind mit seiner Arbeit zufrieden.
» Saddam-Hinrichtung: Der neue Irak ist gescheitert - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Nach der Exekution des Ex-Diktators Saddam Hussein wird deutlich: Die makabre Inszenierung ist auch einem Versagen des Staates geschuldet. Aufwiegler konnten unerkannt teilnehmen, Gesetze wurden umgangen. Der viel beschworene "neue Irak&…
» Medien-Anlegern droht Steuernachzahlung Wie in einem schlechten Film - Finanzen - sueddeutsche.de
News aus Börse und Finanzen auf sueddeutsche.de. Medien-Anlegern droht Steuernachzahlung Wie in einem schlechten Film,Investitionen in Filmfonds galten bislang als Steuertipp unter Investoren. Doch jetzt drohen 12.000 Anlegern der Fonds VIP …
» Saddams Tod: Die wahren Bilder des Neokonservatismus
Als sich bei Saddam die Schlinge um den Hals zuzog, ist unserem Autoren der Kragen geplatzt. Er ist der festen Überzeugung, dass jene, die das Tötungsspektakel zu verantworten haben, auf ganz demokratische Weise dafür bestraft werden.&…
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