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am 12.10.2006 von http://www.lawblog.de

Eine Zusammenstellung interessanter Links. Jeweils mit Dank an die Einsender:
- Das Recht der freien Wildbahn;
- Staatsanwälte ließen die Puppen tanzen;
- Muskelmasse mit Chemie;
- Die drei von …

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Befundbericht ohne Umsatzsteuer

Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…

Drogenabbau durch die Polizei

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…

Wikipedia plant Videobeiträge

Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…

Werbung mit der Ankündigung “20% auf alles”

Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hat die Regeln für Werbung mit Rabatten und Vergleichspreisen verschärft. Nach dem am Donnerstag verkündeten Urteil muss der Vergleichspreis vorher schon eine längere Zeit gegolten haben; andernfalls sei die Werbung irrefüh…

Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…

Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH

Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…

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LawBlog / Eine Zusammenstellung interessanter Links. Jeweils mit Dank an die Einsender: - Der Mensch des Jahres - du; - Keine Tickets für Sky Marshalls; - Depp der Nation? - Verschärfte Rosinentheorie; - Erfundenes Gefängnis; - Nervt Bohlen bei Bild? - Kein…

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LawBlog / Eine Zusammenstellung interessanter Links. Jeweils mit Dank an die Einsender: - Was ist mit den Anwälten los? - Millionen für vodka.com; - Satire löst Polizeieinsatz aus; - Jetzt kennt sie Neckermann; - Anwalt ohne Anschluss; - Kölner SEKs: Aufge…

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LawBlog / Eine Zusammenstellung interessanter Links. Jeweils mit Dank an die Einsender: - Ein Auto, drei Strafzettel; - Mick Jagger: Sauerstoff hinter der Bühne; - Rezeptbetrug liegt im Trend; - Kinderarmut wächst; - Den Ärzten Schranken setzen; - USA: Fit…

Links 20

LawBlog / Eine Zusammenstellung interessanter Links. Jeweils mit Dank an die Einsender: - Immunität durch offenes WLAN? (Bernd Rubel); - Post mit Postel; - Brachialbanker lassen Hausbesitzer zittern; - Neue Rechtschreibung unlernbar? - Zeuge entpuppt sich als…

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LawBlog / Eine Zusammenstellung interessanter Links. Jeweils mit Dank an die Einsender: - Simonis ./. BILD: Politikerin will 50.000 €; - Internetnutzung überholt Zeitungslektüre; - Großkanzleien auf Nachwuchssuche; - Die Unvollendete; - Arbeitsrecht für…

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LawBlog / Eine Zusammenstellung interessanter Links. Jeweils mit Dank an die Einsender: - GEZ: Öffentlich-rechtlicher Schrottkreislauf; - Siemens-Vorstände: 30 % Gehaltserhöhung; - Condi in love? - CDU-Basis rebelliert gegen Computer-GEZ; - Rheinbahn gehen…

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