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am 26.08.2006 von http://www.lawblog.de
Eine Zusammenstellung interessanter Links. Jeweils mit Dank an die Einsender:
- Der Krieger aus dem Eis;
- Falsch geparkt, Geld gespart (Hootch);
- Düsseldorf ist 2007 schuldenfrei;
- CDU-Mann für GEZ-Reform;
- Ex-SPD-Abgeordnete geht …
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
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LawBlog / Eine kleine, unvollständige Zusammenstellung einiger interessanter Links aus den letzten Tagen. Jeweils mit Dank an die Einsender: - Europäische Zentralbank wegen Patentverletzung verklagt (Andrea Altefrone) - Störsender soll Handys im Gefängn…
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LawBlog / Eine kleine, unvollständige Zusammenstellung einiger interessanter Links aus den letzten Tagen. Jeweils mit Dank an die Einsender: - Hartz IV - ARGE muss Gerichtskosten zahlen (Mario Misic) ; - heise vs. Musikindustrie demnächst in Karlsruhe (An…
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LawBlog / Eine unvollständige Zusammenstellung einiger interessanter Links aus den letzten Tagen. Jeweils mit Dank an die Einsender: - Bayern will Strafsachen durch Pensionäre bearbeiten lassen - Anklageschriften künftig stets in 18pt-Schrift (Mathias Schin…
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LawBlog / Eine Zusammenstellung einiger interessanter Links aus den letzten Tagen. Jeweils mit Dank an die Einsender: - Nonnen retten den Islam (Hartmut Nissen); - Polizeigesetz Schleswig - Holstein verfassungswidrig? - Gerichte: Mediation statt Urteil (Mathia…
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LawBlog / Eine Zusammenstellung interessanter Links. Jeweils mit Dank an die Einsender: - Rettet das Internet - offener Brief an die Justizministerin; - Freispruch für Broder (Mathias Schindler); - Badeverbot für Problemrentner (Hartmut Nissen); - Untreue, a…
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Werbung mit der Ankündigung “20% auf alles”
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hat die Regeln für Werbung mit Rabatten und Vergleichspreisen verschärft. Nach dem am Donnerstag verkündeten Urteil muss der Vergleichspreis vorher schon eine längere Zeit gegolten haben; andernfalls sei die Werbung irrefüh…
Kontoauszüge und Hartz IV
Rechtslupe / Die Pflicht zur Vorlage von Kontoauszügen im Rahmen der Bewilligung von Arbeitslosengeld II ist durch den Datenschutz begrenzt, die ARGE kann die Vorlage daher nicht unbeschränkt verlangen, wohl aber für die letzten drei Monate. In einem jetzt vom…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Neuregelungren bei Verbraucherdarlehen
§§ Jur-Blog.de §§ / Auch online werden zunehmend Darlehen an Verbraucher angeboten. Dabei ist die anonyme Werbung und Bestellung im Internet besonders verführerisch. Das Bundeskabinett hat aktuell eine Neuregelung beschlossen. Diese greift tief in die noch nicht allzu…
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LawBlog / Eine Zusammenstellung interessanter Links. Jeweils mit Dank an die Einsender: - Promimanager Midzic: Staatsanwalt verhindert Einstellung; - Hausmänner müssen notfalls putzen gehen; - Die Wirtschaftswundertäter; - Privatkassen wollen klagen; - Kauf…
» FTD - Metro unterliegt im Bus-Streit - Unternehmen
Der Hamburger Verkehrsverbund darf weiter "Metrobusse" einsetzen. Im Streit um seine Markenrechte hat der Düsseldorfer Handelskonzern Metro vorerst den Kürzeren gezogen." /> <meta name="updated" conten…
» Kln Bonn Dsseldorf - News Sport Kleinanzeigen Unterhaltung - EXPRESS online
Express online Regionale Nachrichten aus Köln Bonn Düsseldorf. Promi-Szene News, Sport mit allen Ergebnissen aus der Fussball Basketball Eishockey Bundesliga, lokale Kleinanzeigen und Branchen-Führer, Gewinnspiele und online Games, I…
» heise online - CDU-Internetbeauftragte fordert GEZ-Reform
» NETZEITUNG STYLE: Cindy Crawford rumt Schnheits-OP ein
Die Netzeitung ist die erste deutsche Zeitung, die es nur im Internet gibt. Die Netzeitung liefert schnell und zuverlässig aktuelle Nachrichten und Hintergrundinformationen.
» Fastfood-Gastronomie: Einladung zum Betrug - Wirtschaft - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Seit Jahren kommt es durch kriminelle Tricksereien in der Fastfood-Branche zu erheblichen Steuerausfällen. In einer internen Mitteilung an das Finanzministerium spricht der Bundesrechnungshof von einem "jährlichen Steuersch…
» Archäologie Der Krieger aus dem Eis - Wissen - sueddeutsche.de
Archäologie Der Krieger aus dem Eis,Ein Sensationsfund ist einem internationalem Forscherteam in der Mongolei gelungen. Unter einem Grabhügel stießen sie auf eine fast 2500 Jahre alte, intakte Grabkammer mit einem mumifizi…
» Hartz-Reformen - sueddeutsche.de
Schwerpunkt Hartz-Reformen,
» markt - 21.08.2006 - Falschparken: Kosten begrenzt
Wenn ein Knöllchen wegen Falschparkens nicht bezahlt wird, weil der Fahrer nicht ermittelt werden kann, wird das Verfahren eingestellt. Der Halter trägt dann die Verfahrenskosten. Und die sind überall in Deutschland gleich:…
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