Link der Woche: THOMAS
am 18.08.2004 von http://www.jura.uni-saarland.deTHOMAS ist der Name des Datenbanksystems, das der US …
BGH: Tonträger-Sampling ist Urheberrechtsverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerherstellers eingreift, der einem fremden Tonträger kleinste Tonfetzen entnimmt.Die Kl
§§ 32 a, 32 b GmbHG
chris.blog » Jura / Ich liebe das Privatrecht. Wirklich, das tu ich! Aber wo Licht ist, da fällt auch Schatten. Und der Schatten des Privatrechts hat einen Namen: Gesellschaftsrecht. Na gut, das Recht der Personengesellschaften ist erträglich. Aber GmbH-Recht, also ne
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc
Private Equity Beteiligungen: Veranstaltung
Unternehmensrechtliche Notizen / Das Institut für Unternehmensrecht der Juristischen Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf lädt am 27.11. 2008 (18 Uhr) herzlich ein zu einer weiteren Veranstaltung des Forums Unternehmensrecht zum Thema “Private Equity Bete
Entführung des Supertankers “Sirius Star”
Handakte WebLAWg / Der ägyptische Militärexperte Muhammad Kadry findet starke Worte um das Treiben der Piraten vor Afrikas Küsten zu beschreiben. “Die Kaperung des saudischen Supertankers Sirius Star ist der 11. September der See,” sagt er. Bisher habe m
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein
Christian Volkmann: Der Störer im Internet
Handakte WebLAWg / Nachdem der BGH im Jahr 2004 (Urt. v. 11. 3. 2004 - Az. I ZR 304/01) klar gestellt hat, dass die Haftungspriveligierungen des TDG (und des MDStV) nicht für den - verschuldensunabhängigen - Anspruch auf Unterlassung (etwa im Rahmen von 1004 Abs. 1,
Ermyas-Prozess: Neue Stimmanalyse gefordert
Handakte WebLAWg / Im „Ermyas-Prozess“ hat Oberstaatsanwalt Rüdiger Falch gestern ein weiteres Stimmgutachten beantragt, mit dem doch noch die Vorwürfe gegen die Angeklagten Björn L. und Thomas M. erhärtet werden sollen. Laut Falch kann Professor Sameh Rahman v
SPAM - EINE FRAGE VON SEKUNDEN
LawBlog / Das Amtsgericht Dresden hält unverlangte E-Mail-Werbung unter bestimmten Umständen für zulässig. Da der Aufwand für das Löschen der Mail nur ca. zehn Sekunden betrage, überwiege das Interesse des Versenders an einem schnellen und günstigen
2. Internationaler Kongress zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie
MarkenBlog / Über den 2. Internationaler Kongress zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie berichtet Markenbusiness. Markenpiraten sind weltweit auf dem Vormarsch, da sind sich die Experten schon lange einig. Die Frage, wie dem explosionsartig wachsend
Steuergesetz in Kraft
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Präsident Bush hat heute den American Jobs Creation Act of 2004 als neues Steuergesetz in der Fassung HR 4520 unterzeichnet. Es ersetzt das Foreign Sales Corporation-Steuerrabattsystem für Ausfuhren und sollte damit
Die kürzesten AGB der Welt
LawBlog / Bestellseite eines Internetshops: AGB: Es gelten die gesetzlichen Regelungen. Herzerfrischend meint der Münchner Kollege Thomas Hellhake, der mir den Link geschickt hat. Dem schließe ich mich an.
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