Lindt hat die Sterntaler
am 08.10.2008 von http://www.markenblog.de
Die Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG aus der Schweiz hat die nachfolgenden Wortmarken der XOX-Gebäck GmbH übernommen.
115 789
STERNTALER
Nizzaklasse: 30
936 013
STERNTALER
Nizzaklassen: 29, 30
Die Übernahme der Markenrechte wurde …
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
LAG Hamm: Fristlose Kündigung eines Sozialarbeiters für ein Fußball-Fanprojekt nach Veranstaltung von Konzerten mit rechtsradikaler Musik
anwalt-kiel.com / Das Landesarbeitsgericht Hamm - 14 Sa 157/08 - hat die fristlose Kündigung eines Sozialarbeiters bestätigt, der für das Fan-Projekt einen Fußballvereins gearbeitet hatte und zugleich Veranstalter von Konzerten mit rechtsradikaler Musik war. Das G…
Die Antwort der Skeptiker
Jurabilis / Wie sich denn die Bachelor-Skeptiker auf eine neue Umfrage einließen, derzufolge eine satte Mehrheit der FU-Studenten mit ihrem Studium zufrieden seien, fragt Jan-Martin Wiarda triumphierend in der ZEIT. Die Antwort kann er haben: Gar nicht. So…
Social Community und Datenschutz
LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische…
Begleitstoffanalyse
Rechtsanwalt Achim Flauaus / Häufig wird, wenn sich die Möglichkeit ergibt, bei dem Vorwurf einer Trunkenheitsfahrt behauptet, man habe Alkohol erst nach der Fahrt getrunken (Nachtrunkbehauptung). Sollen dies etwa ingendwelche Cognacs gewesen sein, läßt sich die Blutprobe in…
Neuer Markeninhaber für “Toll Collect”
MarkenBlog / Die Toll Collect GbR aus Berlin hat die Wort-/Bildmarke TOLL COLLECT (Registernummer: 301 14 499) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 05.03.2001 Schutz in den Nizzaklassen 35, 36, 38, 39, 41 und 42. Bisherige Markeninhaberin war di…
Löschungen (14/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt. 396 52 472 Nizzaklassen: 03, 25, 41 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 18 893 PLUSNET MOBILE CARD N…
Löschungen (02/2006)
MarkenBlog / In der zweiten Kalenderwoche wurde die vollständige Löschung der nachfolgenden Marke aus dem Markenregister des DPMA veröffentlicht: 399 85 106 Nizzaklassen: 35, 38, 41 Verfall (§ 49 MarkenG) Quelle: DPMA…
Löschungen (30/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 654314 Telestar Nizzaklassen: 09, 10 Verfall(§49MarkenG) 2036233 Nizzaklasse: 42 Verfall(…
RTL übernimmt Marke vom ZDF
MarkenBlog / Die RTL Television GmbH aus Köln hat die Wortmarke WUNDER-BAR (Registernummer: 396 18 656) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 19.04.1996 Schutz in den Nizzaklassen 09, 16, 28, 38 und 41. Bisher befand sich die Marke im Besitz des…
Löschungen (45/2007)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister entfernt. 398 18 269 POMMERNGEIST Nizzaklasse: 33 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 71 079 FRÄSHUP Nizzaklas…
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