Like-Button: Sonderregelung für Schleswig-Holstein? Dementi durch Facebook!

Nach den Diskussionen der vergangenen Monate über die die rechtliche (Un)Zulässigkeit des Facebook Like-Buttons (wir berichteten über die Abmahnungen, die Feststellung der Datenschutzbeauftragten und die Hintergründe), prüfe das Social Network Facebook laut dem Landesdatenschutzbeauftragten für Schleswig-Holstein – Thilo Weichert – angeblich, ob es für Schleswig-Holstein eine datenschutzrechtliche Sonderlösung einführen solle. Nach Angaben von Herrn Weichert, überlege Facebook, anhand der IP-Adresse den Standort der Nutzer zu ermitteln. Daten von Nutzern in Schleswig-Holstein sollten dann nicht zur weiteren Verarbeitung in die Konzernzentrale in den USA weitergeleitet werden. Das Schleswig-Holstein Magazin berichtete am Donnerstag, dass dies das Ergebnis eines Treffens von Herrn Weichert mit dem Europa-Repräsentanten des Internetportals, Richard Allan, in Kiel gewesen sei.

Eine solche Lösung wäre eine weltweit einmalige Ausnahme. Experten bezweifeln allerdings, dass man anhand der IP-Adressen die Zugehörigkeit zu einem Bundesland einwandfrei festellen könne.

Das Social Network hat diese Darstellung aber bereits am heutigen Tag dementiert. Laut dem Firmensprecher von Facebook, sei Weichert durch Facebook nicht signalisiert worden, dass es eine Sonderregelung bei der Übermittlung von Nutzerdaten geben werde.

Weichert hatte in den vergangenen Monaten sowohl den Like-Button moniert als auch Webseitenbertreibe…