Light Up the Web - in dunkelblau auf schwarzem Grund
am 19.03.2008 von LAWgical
Allgemeine Geschäftsbedigungen werden nicht ohne Grund häufig als Kleingedrucktes bezeichnet. Das Multimediablog hat jetzt eine neue Variante entdeckt: Microsofts Lizenzbedingungen für Silverlight sind doch tatsächlich in schwarzer Schrift auf dunkelblauem Hintergrund gehalten.
Ob das so ganz den Anforderungen des § 305 II Nr. 2 BGB entspricht, wonach AGB nur dann wirksam in den Vertrag einbezogen werden, wenn eine …
Light Up the Web - in Schwarz auf dunkelblauem Grund
LAWgical / Allgemeine Geschäftsbedigungen werden nicht ohne Grund häufig als Kleingedrucktes bezeichnet. Das Multimediablog hat jetzt eine neue Variante entdeckt: Microsofts Lizenzbedingungen für Silverlight sind doch tatsächlich in schwarzer Schrift a…
Microsoft gibt “Silverlight” bekannt
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Schon am 04.01.2007 hatte ich von mehreren neuen Marken von Microsoft berichtet, unter anderem der Marke “Silverlight” der kein bekanntes ÜProdukt von Microsoft zugeordnet werden konnte. Jetzt hat das Rätselraten ein Ende, Microsoft hat…
Northern Light
Handakte WebLAWg / Northern Light, die Suchtechnologie - hierzulande bekannt als kategoriesierte Suchergebnisse in Dateien -, hat kürzlich eine neue Version seiner Geschäftssuche...…
Rechtsberatungsvideoportal AdvoTV
LAWgical / AdvoTV ist ein neues Rechtsberatungsvideoportal. In etwa halbstündigen Interviews nehmen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte zu verschiedenen alltäglichen Rechtsfragen Stellung, z. B. Wie kündige ich richtig?, Was kann ich tun, wenn d…
Wirksame Einbeziehung der AGB über die Homepage
LeaseFacts / Das Oberlandesgericht Bremen hat am 11.02.2004 (Az. 1 U 68/03) entschieden, dass Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) auch dann gem. § 305 Abs. (2) BGB wirksam einbezogen werden, wenn bei Vertragsabschlüssen zwischen Unternehmern auf die auf der…
Neue Entscheidung des BGH zur zulässigen Höhe einer Vertragsstrafe
Heinicke und Kollegen / BGH Urteil vom 08.07.2004, Aktenzeichen VII ZR 24/03 Am 23.01.2003 hatte der BGH eine von uns bereits veröffentlichte Entscheidung getroffen, wonach eine Vertragsstrafenklausel in einem Bauvertrag als allgemeine Geschäftsbedingung nur wirksam ist,…
Microsofts Hörmarke
MarkenBlog / RA Hänsch hat eine neue Hörmarke von Microsoft im Markenregister entdeckt.…
Keine Scheidung light
LawBlog / Die “Scheidung light” wird es nicht geben. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries verfolgt ihren Plan nicht weiter, wonach kinderlose Paare, die sich auch sonst nicht streiten, ihre Ehe ohne Einschaltung eines Anwalts beenden können. W…
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
Menschenrechte / Artikel 14 (1) Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen. (2) Dieses Recht kann nicht in Anspruch genommen werden im Falle einer Strafverfolgung, die tatsächlich auf Grund von Verbrechen nichtpolitischer…
