Liegen nicht vor
am 08.11.2006 von http://www.lawblog.de
Weil ihre Nebenkostenabrechnungen unter aller Kanone waren, hat eine große Immobilienfirma schon ordentlich was auf die Nase bekommen. Jetzt möchte sie die Abrechnungen “überarbeiten, damit diese nachvollziehbarer werden, … um so akzeptiert werden zu können.”
Das gehe allerdings nur, wenn die Mieter helfen:
… bitten wir um Überlassung der Kopien der Betriebskosten- und der Heizkostenabrechnungen für die Abrechnungszeiträume 2001 bis einschließlich 2004; diese Unterlagen liegen uns leider nicht vor.
Ich habe der Mandantin gesagt, sie soll ausrichten, die Abrechnungen steckten bei uns in der dicken …
Mietrecht: Neu, neuer, am neusten
RA-Blog / Meine Mandanten haben von 1998-2002 eine Wohnung angemietet und erhalten Ende 2003 die Nebenkostenabrechnungen für den gesamten Zeitraum. Die in nicht unerheblicher Höhe geltend gemachten Verwaltungskosten waren von vornherein nicht umlagefähig.…
Lizenz nicht verletzt
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Eine Lizenz über Baupläne im Maschinenbau erteilt dem Kunden das Recht zu den Bauplänen, jedoch nicht zu ihrer Verwendung bei der Herstellung konkurrierender Produkte für Dritte. Als der Kunde die Plän…
Stillschweigend vereinbart
RA-Blog / Die Umlage von Betriebskosten auf den Mieter muss für jede einzelne Kostenart vertraglich vereinbart worden sein. Eine solche Vereinbarung kann auch durch jahrelange Zahlung der sich aus den Nebenkostenabrechnungen ergebenden Salden stillschweigend…
Liegen nicht mehr vor
RA-Blog / Nebenkostenabrechnungen und kein Ende. Ein Vermieter, der am 29.12.2006 auf die Idee kam, noch schnell die Abrechnungen für 2004 und 2005 vorzulegen, verweist auf die Möglichkeit, bei ihm die Belege einzusehen und erklärt abschließend: Die Bele…
Nachgebesserte Betriebskostenabrechnung
RA-Blog / Es sollte sich ja mittlerweile herumgesprochen haben, dass gemäß § 556 III BGB eine Betriebskostenabrechnung innerhalb von zwölf Monaten nach Ablauf des Abrechnungszeitraumes zu erstellen ist. Jedenfalls spricht die Menge der in den letzten Tage…
Widersprüchliche Flächenangaben in Abrechnungen
Handakte WebLAWg / Obwohl die Betriebskostenabrechnungen eines Berliner Vermieters jährlich wechselnde Flächenangaben auswiesen, entschied der Bundesgerichtshof, die Abrechnungen seien formell in Ordnung. Sie müssten auf ihre inhaltliche Richtigkeit überprüft werd…
Aufschlussreiche Kopien
LawBlog / Ein Schuldner schreibt an den Gerichtsvollzieher, dass er am Tag des angekündigten Besuchs nicht da sein wird. Außerdem: Damit Sie unsere finanzielle Lage abschätzen können, füge ich Kopien unserer Lohnabrechnungen bei. Ich bitte Sie inständig,…
Nebenkosten: eine kurze Einführung
Rechtsanwalt News / Mietnebenkostenabrechnungen sind ein häufiger Streitpunkt in einem Mietverhältnis. Hier sollen kurz ein paar immer wieder auftauchende Fragen besprochen werden. 1. Gem. § 556 Abs. 3 BGB ist über Vorauszahlung für Betriebskosten j…
