Liebeserklärung an Berlin
am 29.05.2006 von http://www.jurabilis.deBerlin ist einzigartig. Die Energie dieser Stadt, ihre Elektrizität, ihre überlebensgroßen Persönlichkeiten, das Leben, das Tempo der Veränderungen, dieser grandiose Optimismus! In Berlin schließt man kurz die Augen, schon ist wieder irgendetwas neu. Man spürt den Fortgang von Geschichte am eigenen Leib. Man spürt, wie sich Tradition und Gegenwart reiben. Die Stadt hat mich sehr verändert, mein Verhältnis zu den Menschen, meine künstlerische Wahrnehmung. Ein im wahrsten …
Richterlicher Sarkasmus
kanzlei-hoenig.info / Die Mandantin ist echt angeschlagen von der Untersuchungshaft. Fluchtgefahr nehmen die Staatsanwaltschaft und das Gericht an. Sie hat alle Hoffnungen in die mündliche Haftprüfung gesetzt. Und sie kämpft um ihre Freiheit mit allen ihr zur Verfügu…
Der Mieter zahlt nicht
Rechtsanwalt News / Zahlt der Mieter die von ihm geschuldete Miete nicht sollte der Vermieter sich zunächst Gedanken darüber machen, warum dies nicht mehr geschieht. Die verschiedenen Gründe erfordern jeweils eine eigenständige Vorgehensweise. Der M…
Ergebnisse der Herbst-Justizministerkonferenz
Jurabilis / Wie erwartet haben die Justizminister gestern hier in Berlin unter anderem beschlossen, die Entschädigungsleistung für zu Unrecht erlittene Haft von jetzt 11 Euro auf künftig 25 Euro pro Hafttag anzuheben. Ob damit bereits ein vernünftiges N…
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
OLG München bestätigt Link-Verbot gegen Heise
Handakte WebLAWg / Nach dem Landgericht hat nun auch das Oberlandesgericht München mit Urteil vom 23. Oktober 2008 seine zunächst im Eilverfahren ergangene Entscheidung im Streit des Heise Zeitschriften Verlags gegen verschiedene Unternehmen der Musikindustrie bestä…
Löschungen nach Widerspruch (46/2008)
MarkenBlog / Die nachfolgenden Marken wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Widerspruchverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 399 02 224 Nizzaklasse: 42 302 59 396 Bellavé Nizzaklassen: 03, 16 303 00 039 electronic…
Justizminister kippt um
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Während einer Rede vor der konservativen Federalist Society brach der Justizminister der USA zusammen und wurde ins Krankenhaus gebracht. Augenzeugen berichten, das mindestens eine weitere Person aus dem Raum getragen wu…
Mit der Axt in den Schilderwald
ElbeBlawg / Der ADAC hat einen Plan gegen das Dickicht aus Verkehrshinweisen aufgestellt. Seine Schätzung: Jedes zweite Schild in Berlin kann weg! Der Plan enthält drei Forderungen: Vereinheitlichung der Parkregelung, Tempo 50 in der Stadt, standardisi…
Hohe “Berufsabbrecher”-Quote in Berlin
Handakte WebLAWg / Rund 200 Anwälte geben in Berlin jährlich ihre Zulassungen zurück, weil sie in ihrem Job keine Perspektive sehen. Unter ihnen sind viele junge Juristen unter 39 Jahren. Aber auch alteingesessene Juristen, denen die Umsätze weggebrochen sind, geh…
Im Kreis der Gewalt
Jurabilis / Unter diesem Titel hat der Tagesspiegel wieder einmal einen dieser Artikel über jugendliche und heranwachsende Straftäter in Berlin veröffentlicht. Immer wieder spannend, wie die Reaktion auf Jugendarrest ausfällt und wieviele Täter ihre eigene…
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