Lieber Herr Hofrat! oder: Ein Sittenbild der Wiener Polizei
am 23.10.2007 von http://www.aktenvermerk.at
Wie die Wiener Stadtzeitung “Falter” in ihrer morgigen Ausgabe berichtet, waren Interventionen beim jüngst wegen Amtsmissbrauchs und Verletzung von Amtsgeheimnissen zu 15 Monaten Haft (bedingt, nicht rechtskräftig) verurteilten Landespolizeikommandanten Roland Horngacher offenbar an der Tagesordnung:
Was tun, wenn ein Strafmandat im Briefkasten liegt? Der normale Bürger würde seinen Einspruch per Post an die Polizei schicken. Otto Schneider, der Leiter der Staatsanwaltschaft Wien, kennt einen Abschneider. Vergangenes Jahr übersah der oberste Ankläger eine Stopptafel in der Dominikanerbastei. Siebzig Euro. Hofrat Schneider meinte, der „Meldungsleger“ habe den Vorfall wohl „falsch interpretiert“. Er schrieb einen Einspruch, heftete seine Staatsanwalts-Visitenkarte daran, steckte alles in ein Kuvert mit dem Absender „Leiter der Staatsanwaltschaft Wien“ – und schrieb mit der Hand „Hofrat Mag. Horngacher, persönlich“ darauf ... Horngacher ließ Schneiders subtiles Werk auf seinem Tisch liegen. Korruptionsfahnder des Büros für Interne Angelegenheiten (BIA) fanden es bei einer Hausdurchsuchung. Das Justizministerium prüfte den Vorfall – und kam zu dem Ergebnis, dass Schneider bloß um eine „rechtliche Überprüfung“ des Vorfalls bat. Er selbst sagt: „Ich habe die Strafe bezahlt. Die Sache ist mir heute unangenehm.“
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Es war ja kein Verbrechen, sondern der schöne Brauch bei uns in Wien. Gepflogen auch von Politikern. Keine Geldstrafe …
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