Liebe Iren,
am 14.06.2008 von http://www.unfehlbar.net
ihr seid ein Volk von etwa vier Millionen Einwohnern. Etwa 3,5 Millionen von euch sind wahlberechtigt, davon haben 45 Prozent an der Abstimmung über den Vertrag von Lissabon teilgenommen, also grob überschlagen etwa 700.000 Personen. Davon haben ca. 53 Prozent den Vertrag abgelehnt, also ungefähr 350.000. Das heißt, dass eine Zahl, die etwa der Einwohnerzahl Bochums entspricht, über das Schicksal von 450 Millionen Europäern entschieden hat. Eine interessante Interpretation von Demokratie. Aber dafür könnt ihr nichts. Ihr wurdet gefragt und ihr habt geantwortet. Es stand euch frei, ja zu sagen und ebenso war es euer gutes Recht, euch für ein „nein“ zu entscheiden.
Ihr habt euch gegen den EU-Reformvertrag entschieden. Ihr wollt nicht, dass künftig die nationalen Parlamente gefragt werden, bevor die EU einen Rechtsakt erlässt. Ihr wollt auch nicht, dass die Mitgliedstaaten, ihre Parlamente und Regionen klagen können, wenn sie der Meinung sind, dass die EU sich mehr Kompetenzen angemaßt hat, als ihr zustehen. Ihr haltet eine verbindliche Grundrechtecharta für eine schlechte Idee, die den Bürgern der Union endlich einen bindenden Grundrechtsstandard zugestanden hätte, auf den man sich hätte berufen können.
Was ihr wollt, ist eine EU, die für ihr Demokratiedefizit weiter gescholten wird. Eine Union, in der 27 Mitgliedstaaten jeweils einen Vertreter in eine viel zu große Kommission entsenden. Ein viel zu großes Parlament, das im Verhältnis zu den anderen Organen zu wenige Kompetenzen hat. Eine Stärkung dieses demokratisch gewählten Parlaments wolltet ihr nicht.
Ihr habt in einem Referendum gegen die Möglichkeit entschieden, künftig auch auf europäischer Ebene Referenden abzuhalten. Diese …
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