Alle Blogs » Liebe Grüße aus Moskau

Liebe Grüße aus Moskau

am 12.07.2008 von http://log.handakte.de/

Bei der Europameisterschaft schlug Russland das schwedische Team mit 2:0. Jetzt stehen sich die Länder wieder gegenüber. Wie das Svenska Dagbladet am 9. Juli 2008 berichtet, ist das Ziel des neuen schwedischen Abhörgesetzes nämlich weniger das Aufspüren von Terroristen, als vielmehr die Suche nach russischen Daten.
Das Lauschgesetz erlaubt die Kontrolle jeglichen Datenverkehrs, der über schwedischen Boden läuft. Es war am 18. Juni vom Parlament mit der Begründung der Terrorabwehr verabschiedet worden und hat seitdem sechs Millionen Protestmails ausgelöst. Nun berichtet die schwedische Tageszeitung, vorrangiges Ziel des Gesetzes …

Social Community und Datenschutz

LAWgical / In zahlreichen Informationsveranstaltungen sensibilisieren unter anderem der saarländische Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, die Landesmedienanstalt Saar und das Landeskriminalamt des Saarlandes sowie die Europäische…

Befundbericht ohne Umsatzsteuer

Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…

Entführung des Supertankers “Sirius Star”

Handakte WebLAWg / Der ägyptische Militärexperte Muhammad Kadry findet starke Worte um das Treiben der Piraten vor Afrikas Küsten zu beschreiben. “Die Kaperung des saudischen Supertankers Sirius Star ist der 11. September der See,” sagt er. Bisher habe m…

BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers

anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…

20% auf alles - außer Tiernahrung

Rechtslupe / Der Bundesgerichtshof hat gestern über die Zulässigkeit einer mit dem Slogan “20% auf alles” angekündigten Rabattaktion zu entscheiden. Freilich nicht über diese Rabattaktion allgemein, sondern über einen Sonderfall von vier Produkte…

Klaus-Peter Tiedtke neuer Direktor des Beschaffungsamtes

Vergabeblog / Der Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, Dr. Bernhard Beus, hat Klaus-Peter Tiedtke in sein neues Amt eingeführt. Im Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn wurde der neue Direktor des Beschaffungsamtes des Bundesminis…

Papier aus China, Deutschland

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / JW - Washington.   Im Bundesanzeiger, Federal Register, finden sich neben allen Verordnungsentwürfen, die der Öffentlichkeit zur Stellungnahme bekannt gemacht werden, auch so manche Verwaltungsentscheidung. Ein Beispiel ist der Fall C…

Coffeeshops machen dicht

DPMS INFO / Es ist nichts Neues, zu erwähnen, dass Coffeeshops in den Niederlanden dicht machen. “Der Besuch im Coffeeshop Sahara hat breite Spuren in ihren Gesichtern hinterlassen“. Es ist auch ein alter Hut, dass die Regierung in den Niederlande…

OLG Köln: Auskunftsanspruch per einstweiliger Verfügung?

Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / OLG Köln, Beschluss vom 21.10.2008, Az. 6 Wx 2/08 §§ 19 a, 101UrhG; 20 Abs. 1 FGG; 280, 281BGB; 2 RDG; 1Abs. 1UrhWG; 96 TKG Das OLG Köln hat bestätigt, dass ein Auskunftsbegehren nicht im Wege der einstweiligen Verfügung verfolgt werden kann. I…

Bundeswehr: komische Vögel

MarkenBlog / Registernummer: 30335215 Nizzaklassen: 16, 35, 41 Inhaber: Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesministerium der Verteidigung, dieses vertreten durch den Präsidenten des Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung, Koblenz Quell…

Urteile vom 6. US-Bezirk

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / Heute entschied das Bundesberufungsgericht des sechsten Bezirks: Martin v. Toledo Cardiology USA v. Blackie Dieses Verzeichnis enthält nicht die als unpublished Opinion bezeichneten Fälle. © 2003-2008 German American Law…

Titelschmuck im Nebenjob

Handakte WebLAWg / Nebenberufliche Professoren fahren doppelgleisig: Sie lehren wenige Stunden in einer Spezialdisziplin und haben viel Zeit für ihren Hauptjob. Oft lockt sie nicht das Salär, sondern der schöne Titel. Und die Hochschulen angeln sich so gestandene P…

» Suche in den JuraBlogs

Automatisch übernommen von:

Rainer Langenhan

» Handakte WebLAWg

» Aktuell in den Lawblogs

» Top-Meldungen

» TOP-Meldungen per E-Mail

Infos zum kostenlosen Service »