Licht und Schatten...
am 01.08.2006 von http://www.arbeitsrechtblog.desind 2 Seiten derselben Sache. So auch mit den neuen Arbeitslosenzahlen. Die Zahlen klingen gut und wir werden in den nächsten Tagen sehen, dass sich möglichst viele Politiker diese schmückende Feder ans Revers stecken werden. Ein nüchterner Blick indes kann auch nicht schaden. Und dann …
Steinmeier für gemeinsame Führungsrolle Europas und der USA
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die USA und Europa sollten nach Ansicht von Außenminister Frank-Walter Steinmeier in zentralen politischen Fragen gemeinsam eine Vorreiterrolle einnehmen. Die neue US-Regierung unter Präsident Barack Obama biete die Cha…
Abmahnwelle wegen Verstößen gegen das TextilkennzG?
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte / Dem Vernehmen nach werden Onlinehändler, die Textilien im Internet verkaufen, in jüngster Zeit vermehrt durch die VK Fashion Retail GmbH & Co Schwerin KG abgemahnt. Tätig ist demnach eine Rechtsanwaltskanzlei aus Mayen. Abgemahnt werden angebl…
Gabriel gegen Vertagung von Klimaschutz-Auflagen
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Bundesumweltminister Sigmar Gabriel hat sich gegen eine Lockerung von Klimaschutz-Auflagen wegen der Finanzkrise ausgesprochen. Ich glaube, dass es dumm wäre, den Klimaschutz aufzuweichen, sagte der SPD-Politiker in einem Int…
Basar mit Happy - End
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Der Vorsitzende des Schöffengerichts hatte die Sache akribisch vorbereitet und alle vier Anklagen, die zum Teil für sich genommen wiederum mehrere Taten umfassten, kritisch durchgearbeitet und suchte vor Aufruf zur Sache das Rechtsgespräch. Er mac…
Der Klassiker
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Es ist zu hoffen, dass es der alten Dame wieder besser geht.Aber ansonsten würde ich sagen, ist dies ein Klassiker.Es bleibt doch immer wieder anzuraten, nicht zu viel von verbotenen Stoffen zu sich zu nehmen, die Ideen, die einen dann beflügeln, s…
Politische Unkultur
Panorama / Die CDU Bundestagsfraktion hat bei einer Probeabstimmung bei gerade 20 Gegenstimmen den Kompromiss bei der Erbschaftssteueränderung (von REFORM wage ich nicht zu schreiben) gebilligt.Quelle: welt.deDieser Käse darf nicht ins Bundesgesetzblatt. Die …
Zwei Plätze für Korpulente, kein Klo für Rollifahrer….und ein Sonderangebot der Air France
Kanzlei Menschen und Rechte / In anderen Ländern kann mithilfe des Antidiskriminierungsrechts allerlei gestaltet werden. Vor allem die Länder, in denen das “common law” herrscht, sind hier gegenüber der Bundesrepublik Deutschland im Vorteil. Eine Entscheidung aus K…
Das neue Regierungsprogramm: Medien und Telekom
e-comm / Kaum ist das neue Regierungsprogramm beschlossen, könnte man ein dort angeführtes Ziel auch schon als erreicht abhaken: denn um den Medienstandort Österreich mit einer unverwechselbaren Medienlandschaft zu positionieren bräuchte es wohl kein weit…
Frag bloss nicht den Vater, und schon gar nicht, wenn er Rechtsanwalt ist!
strafprozess / Das Bundesgericht bestätigt in BGer 6B_393/2008 vom 08.11.2008 eine Verurteilung wegen Hinderung einer Amtshandlung (Art. 286 StGB). Der Verurteilung lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Am Abend des 24. Juni 2006 fand in einem Partyraum des Allmend…
Dauerhafte Bio-Tattoos
Rechtslupe / Ein Tätowierer haftet auf Schadensersatz und Schmerzensgeld, wenn sich ein sogenanntes „Bio-Tattoo“ entgegen der Ankündigung nicht auflöst und nun mittels Laserbehandlung entfernt werden kann. In einem jetzt vom OLG Karlsruhe entschiedenen FAl…
Marco W. erzählt angeblich Horrorgeschichten
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Buch von Marco W. scheint in der Türkei nicht gerade Jubelstürme hervorzurufen. Wer auch immer das Buch geschrieben hat und wer auch immer im Moment Marco W. berät, so richtig nachgedacht wurde dort offenbar nicht. Aber es soll ja vorkommen, d…
Griechen zu klein für pariser Pariser
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Dass Pariser für Pariser jetzt in Sportstätten bereitgehalten werden, wurde bereits berichtet. Nun hat sich herausgestellt, dass diese Sportstätten, also jedenfalls die bereitgehaltenen Spaßtüten dort, für Griechen möglicherweise ungeeignet we…
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