Licht in der Dunkelkammer
am 11.01.2008 von http://www.lampmann-behn.de/blog/index.htmlImmer wieder wird die 24. Zivilkammer des Landgerichts Hamburg von der Internetgemeinde als Dunkelkammer oder Zensurkammer bezeichnet, weil sie scheinbar die Persönlichkeitsrechte höher bewertet als das oft missverstandene Grundrecht auf Meinungs- bzw. Äußerungsfreiheit. Ausgerechnet diese Kammer hat heute eine Schmerzensgeldklage von Daimler-Chef Dieter Zetsche gegen einen Konzernkritiker abgewiesen, wie beck-online berichtet.Zetsche hatte von dem Kritiker 50.000 Euro für die Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte gefordert. Der bekannteste Kritiker des Konzerns soll mehrfach öffentlich den Verdacht geäußert haben, der Daimler-Chef habe als Zeuge vor Gericht eine Falschdarstellung abgegeben.Das Urteil sollte den Kritikern des Hamburger Landgericht ein wenig zu denken geben. Persönlichkeitsrechtliche Streitigkeiten landen (nicht zuletzt aufgrund der ehemals starken Präsenz der Printmedien) traditionell in Hamburg. Ob die Entscheidungen dort immer gleich etwas …
Daimler verkauft Chrysler
Handakte WebLAWg / Daimler-Chrysler-Chef Dieter Zetsche hat den Verkauf der amerikanischen Sparte als Befreiungsschlag für den Restkonzern bewertet. Zetsche sagte am Montag in Stuttgart: „Wir haben die Entscheidung, dies zu tun, vor dem Hintergrund einer umfassende…
„Buskeismus“: Rückkehr zur Zensur?
Telemedicus / Wenn Prominente den Weg vor die Gerichte einschlagen, so finden sich meist Presseorgane auf der Anklagebank. Oskar Lafontaine, Dieter Bohlen, Oliver Kahn und Co. sehen durch bestimmte Berichte ihr Persönlichkeitsrecht verletzt. Die Richter habe…
Etappensieg Schrempps gegen Konzern-Kritiker
Handakte WebLAWg / Laut einem Urteil der Pressekammer vom Freitag darf der Sprecher der Kritischen Aktionäre von Daimler-Chrysler nicht mehr behaupten, Schrempp sei im Juli 2005 zum Rücktritt gedrängt worden und die Geschäfte des Konzernchefs seien wohl „nicht im…
Wikipedia haftet erst nach Kenntnis von Rechtsverstößen
LBR-Blog / In einem Bericht des Heise-Verlags über ein aktuelles Urteil der von der Bloggerszene viel gescholtenen Pressekammer des Landgerichts Hamburg - Stichwort: Dunkelkammer - gibt man sich ein wenig erstaunt über die Entscheidung.Danach haftet Wikipedi…
SPD-Chef Beck nennt innerparteiliche Kritiker feige
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - SPD-Parteichef Kurt Beck hat seine innerparteilichen Kritiker in ungewohnter Schärfe angegriffen. Auf dem Landesparteitag der Berliner SPD warf er den anonymen Kritikern Feigheit und Unsolidarität vor. Der in Meinungsum…
Unfreiwilliger Fernsehauftritt in Unterhose kostet 5000,00 Euro
IP|Notiz / Bei Beck Aktuell findet sich die Kurzusammenfassung eines Urteils, wie es nur das wahre Leben (in diesem Fall Pro 7) schreiben kann (LG München I Urt. v. 06.08.2008, Az.: 9 O 18165/07). Das LG München I verurteilte Pro 7 wegen einer Persönlichkeit…
» Beck Aktuell
Internetangebot des Verlages C.H. Beck, München - : Daimler-Chef Zetsche scheitert mit Klage gegen Konzernkritiker
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