Libanon un der Kimberley-Prozess
am 05.10.2005 von http://www.meisen.info
Die EU-Kommission hat auf dem Verordnungswege die Liste der Teilnehmer am Zertifikationssystem des Kimberley-Prozesses und der von ihnen benannten zuständigen Behörden geändert. Mit Wirkung vom 20. September 2005 ist Libanon Teilnehmer am Zertifikationssystem des Kimberley-Prozesses.
Als zuständige Behörde wurde das Ministry of Economy and Trade - Special Committee, Director General -in Beirut benannt
Verordnung (EG) Nr. 1574/2005 vom 28.09.2005
Handel mit Diamanten
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ab dem 15. Juni 2005 gilt die im heutigen Bundesanzeiger veröffentliche Verordnung über die Ausfuhr und Wiederausfuhr von Rohdiamanten. Diese Bestimmung ist auch für deutsche Unternehmen bedeutsam, die diese Dia…
Zuständige Behörde: Bayerischer Rundfunk
e-comm / Die Zusammenarbeit der Verbraucherschutzbehörden der EU-Mitgliedstaaten ist seit 2004 in der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 geregelt. Die Kooperation bezieht sich auf die im Anhang zur Verordnung angefürten Richtlinien, darunter unter anderem die Fe…
Wer sagt mir, ob ein internationaler Haftbefehl gegen mich vorliegt?
strafprozess / In einem zur Publikation in der amtlichen Sammlung vorgesehenen Entscheid (BGE 1A.210/2005 vom 29.03.2006) hat sich das Bundesgericht mit einem unbefriediegend beantworteten Auskunftsersuchen auseinanderzusetzen. Die Beschwerdeführerin wollte beim…
EU-weite Kontrolle von Geldüberweisungen
Blickpunkt Recht & Steuern / Die EU-Kommission möchte die bisherigen Geldwäsche-Vorschriften nochmals verschärfen und hat nun einen Verordnungsvorschlag über die Übermittlung von Angaben zum Auftraggeber bei Geldtransfers vorgelegt. Hiernach soll für die Ermittlungsbehörd…
Libanon: Internationale Kommission soll Journalistenmorde im Libanon untersuchen
Menschenrechte / Reporter ohne Grenzen ist schockiert über den gewaltsamen Tod des libanesischen Journalisten und Politikers Gebran Tueni. Die Menschenrechtsorganisation verurteilt den Mord an dem Chefredakteur der Tageszeitung An-Nahar, der auch Abgeordneter im li…
Kindertextilien aus China
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Europäische Kommission hat für die Einfuhr von Waren der Kategorie 4 (Textilien und Bekleidung) mit Ursprung in der Volksrepublik China eine Sonderregelung für Kinderkleidung eingeführt. Außerdem ist es nunmehr möglich, für bestimmte Texti…
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