Mit Beschluss vom 03.08.2010 lehnte das AG Wuppertal die Eröffnung des Hauptverfahrens gegen einen Angeschuldigten ab, da das vorgeworfene Verhalten (sog. „Schwarzsurfen“ in einem offenen WLAN) nicht strafbar sei (wir berichteten ausführlich).
Hiergegen legte die Staatsanwaltschaft Wuppertal sofortige Beschwerde beim LG Wuppertal ein.
Landgericht schließt sich Amtsgericht an – keine Strafbarkeit nach TKG, BDSG, StGBMit Beschluss vom 19.10.2010 (Az.: 25 Qs 177/10) hat nun die 5. Große Strafkammer des LG Wuppertal die rechtliche Bewertung der Vorinstanz bestätigt und die sofortige Beschwerde der Staatsanwa…
» Vollständiger ArtikelErschienen 25. Oktober 2010 auf http://www.datenschutzbeauftragter-info.de.
MEDIEN INTERNET und RECHT | 20. Oktober 2010 — LG Wuppertal, Beschluss vom 19.10.2010 Az. 25 Qs 177/10; Vorinstanz: AG Wuppertal, Beschluss vom 03.08.2010 - Az. 26 Ds-10 Js 19…
LawBlog | 20. Oktober 2010 — Das „Schwarzsurfen“ in unverschlüsselt betriebenen fremden WLAN-Funknetzwerken ist nicht strafbar. Dies hat das Landgericht Wup…
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 20. Oktober 2010 — Wer sich unbefugt in ein unverschlüsselt betriebenes fremdes WLAN-Funknetzwerk einwählt und in diesem "schwarz" surft, macht sich …
JIPS News | 24. Oktober 2010 — Das LG Wuppertal hat laut Pressemitteilung die Entscheidung des AG Wuppertal, die Eröffnung eines Hauptverfahrens zum Schwarzsu…
beck-blog | 20. Oktober 2010 — Nur eine kurze Notiz zum Thema "Schwarzsurfen" in fremden WLAN-Netzen, das im Blog ja bereits öfter thematisiert worden ist: Wi…
Schwarz-Surfen | 20. Oktober 2010 — Nach mir vorliegenden Informationen hat das Landgericht Wuppertal die von der Staatsanwaltschaft Wuppertal eingelegte Beschwerd…
Dr. Graf | 26. Oktober 2010 — Rechtsnormen: §§ 89 Satz 1, 148 Abs. 1 Nr. 1 TKG; §§ 3 Abs. 1, 43 Abs. 2 Nr. 3, 44 BDSG; §§ 263a Abs. 1 und 2, 263 Abs. 2, 22 S…
Schwarz-Surfen | 27. August 2010 — Nachdem das Amtsgericht Wuppertal die Eröffnung eines Hauptverfahrens wegen eines vermuteten “Schwarz-Surfens” abgelehnt hat (B…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 2. November 2010 — LG Wuppertal Beschluss vom 19.10.2010 25 Qs 10 Js 1977/08-177/10 Schwarzsurfen offenes Wlan Das LG Wupperal hat entschieden, dass …
IT- und Internet-Recht | 28. Oktober 2010 — Das Landgericht Wuppertal hat eine Entscheidung des AG Wuppertal bestätigt, nach der das Einwählen in ein unverschlüsselt betri…
